Datum: 20.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Langquaid
Gremium: Marktgemeinderat Langquaid
Körperschaft: Markt Langquaid
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neuen Marktratsmitglieds Thomas Heffler
2 Gemeinderecht:
2.1 Bestellung eines neues Referenten für Soziales
2.2 Neubesetzung von Ausschüssen
2.3 Bestellung eines neuen Vertreters in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft
2.4 Bestellung eines neuen Verbandsrats für den Planungsverband Schierling – Langquaid „Vernetzung Niederbayern – Oberpfalz 4.0“
3 Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse
4 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2022 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2022
4.1 Feststellung des Jahresergebnisses 2022
4.2 Entlastung zur Jahresrechnung 2022
5 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Bestätigung von Feuerwehrführungskräften:
5.1 Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Leitenhausen
5.2 Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schneidhart
5.3 Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Niederleierndorf
5.4 Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberleierndorf
6 Bauhof: Ersatzbeschaffung eines Mähtraktors
7 Informationen und Anfragen

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1. Vereidigung des neuen Marktratsmitglieds Thomas Heffler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 1
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2. Gemeinderecht:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 2
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2.1. Bestellung eines neues Referenten für Soziales

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Als Referent für Soziales wird Marktrat Stefan Handschuh bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.2. Neubesetzung von Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Marktrat stimmt der vorgestellten Neubesetzung der Ausschusssitze der CSU-Fraktion zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.3. Bestellung eines neuen Vertreters in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Marktrat bestellt mit sofortiger Wirkung Marktrat Thomas Heffler als Vertreter in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Langquaid. Sein Stellvertreter ist wie bisher 3. Bürgermeister Georg Scheuerer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.4. Bestellung eines neuen Verbandsrats für den Planungsverband Schierling – Langquaid „Vernetzung Niederbayern – Oberpfalz 4.0“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Markt Langquaid bestellt Marktrat Thomas Heffler als Stellvertreter von Markträtin Marion Südholt als Verbandsrat für den Planungsverband Schierling – Langquaid „Vernetzung Niederbayern – Oberpfalz 4.0“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 3
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4. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2022 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beratend 4
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4.1. Feststellung des Jahresergebnisses 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Marktratsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Schlussbilanz des Marktes Langquaid zum 31.12.2022 wird mit einer Bilanzsumme von 64.992.247,96 € festgestellt. Der Jahresüberschuss von 34.667,08 € wird der Ergebnisrücklage zugeführt. Die liquiden Mittel zum Jahresende betragen 3.718.447,59 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 19

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4.2. Entlastung zur Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat Langquaid erteilt zur Jahresrechnung 2022 des Marktes Langquaid die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Bestätigung von Feuerwehrführungskräften:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 5
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5.1. Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Leitenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Leitenhausen am 26. November 2023 neugewählte Kommandant Herr Eichstetter sowie der neugewählte stellvertretende Kommandant Herr Philipp Appoltshauser werden für die Dauer ihrer Amtszeit in ihrem Amt bestätigt.
Die Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten wird unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass Herr Philipp Appoltshauser den erforderlichen Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" innerhalb einer Frist von einem Jahr erfolgreich besucht sowie den Nachweis hierfür vorlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.2. Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schneidhart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schneidhart am 29. Dezember 2023 neugewählte Kommandant Herr Ralf Schuster sowie der neugewählte stellvertretende Kommandant Herr Thomas Zirngibl werden für die Dauer ihrer Amtszeit in ihrem Amt bestätigt.
Die Bestätigung der beiden Kommandanten wird unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass Herr Ralf Schuster sowie Herr Thomas Zirngibl den jeweils erforderlichen Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" innerhalb einer Frist von einem Jahr erfolgreich besuchen sowie den Nachweis hierfür vorlegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5.3. Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Niederleierndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Niederleierndorf am 06. Januar 2024 neugewählte stellvertretende Kommandant Herr Alexander Bauer wird für die Dauer seiner Amtszeit in seinem Amt bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.4. Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberleierndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 5.4

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Oberleierndorf am 26. Januar 2024 neugewählte Kommandant Herr Franz Amberger sowie der neugewählte stellvertretende Kommandant Herr Thomas Roithmeier werden für die Dauer ihrer Amtszeit in ihrem Amt bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bauhof: Ersatzbeschaffung eines Mähtraktors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 6
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7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 16. Marktgemeinderat 20.02.2024 ö beschließend 7
Datenstand vom 06.03.2025 17:43 Uhr