Datum: 16.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Langquaid
Gremium: Marktgemeinderat Langquaid
Körperschaft: Markt Langquaid
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse
2 Bauleitplanverfahren Wohngebiet „Preymesser-Park“ in Langquaid
2.1 Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnungsplan
2.1.1 Ergebnis der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie das Ergebnis der Benachrichtigung der Öffentlichkeit gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Bau GB, )
2.1.1.1 Reisebüro + Bustouristik Manfred Schmid (17.04.2024)
2.1.1.2 Reisebüro + Bustouristik Manfred (23.04.2024)
2.1.1.3 Reisebüro + Bustouristik Manfred (23.05.2024)
2.1.1.4 Bayernwerk Netz GmbH (24.04.2024)
2.1.1.5 Energienetze Südbayern GmbH & Co. KG (24.04.2024)
2.1.1.6 Markt Langquaid - Abwasserentsorgung (24.04.2024)
2.1.1.7 Regierung von Niederbayern (24.04.2024)
2.1.1.8 Deutsche Telekom GmbH (24.04.2024)
2.1.1.9 PleDoc GmbH (25.04.2024)
2.1.1.10 Wasserwirtschaftsamt Landshut (13.05.2024)
2.1.1.11 Handwerkskammer Niederbayern - Oberpfalz (21.05.2024)
2.1.1.12 Landratsamt Kelheim (21.05.2024)
2.1.1.12.1 Landratsamt Kelheim - Kreisbrandrat
2.1.1.12.2 Landratsamt Kelheim - Kommunales Abfallrecht
2.1.1.12.3 Landratsamt Kelheim - Straßenverkehrswesen
2.1.1.12.4 Landratsamt Kelheim - Gesundheitsamt
2.1.1.12.5 Landratsamt Kelheim - Umwelt- und Naturschutz
2.1.1.12.6 Landratsamt Kelheim - Immissionsschutz
2.1.1.12.7 Landratsamt Kelheim - Bodenschutz
2.1.1.12.8 Landratsamt Kelheim - Städtebau
2.1.1.12.9 Landratsamt Kelheim - Bauplanungsrecht
2.1.1.13 Vodafone GmbH (24.05.2024)
2.1.1.14 Weitere Stellungnahme der Vodafone GmbH (24.05.2024)
2.1.2 Billigungsbeschluss und Beschluss für die erneute Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (Entwurf, erneute Auslegung).
3 Kommunale Wärmeplanung - Auftragsvergabe
4 Waldfriedhof: Erweiterung Urnenwandplatz und Garten der Erinnerung - Auftragsvergabe Pflasterarbeiten
5 Informationen und Anfragen

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1. Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 1
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2. Bauleitplanverfahren Wohngebiet „Preymesser-Park“ in Langquaid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2
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2.1. Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1
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2.1.1. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie das Ergebnis der Benachrichtigung der Öffentlichkeit gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Bau GB, )

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1
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2.1.1.1. Reisebüro + Bustouristik Manfred Schmid (17.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.1

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Um Beeinträchtigungen für das bestehende Busunternehmen durch den Bebauungsplan „Preymesser-Park“ zu vermeiden, wird im Bebauungsplan festgesetzt, dass schutzbedürftige Aufenthaltsräume nach DIN 4109 nur an der lärmabgewandten Seite errichtet werden dürfen. Dies dient zum Schutz des bestehenden Busbetriebes und ebenfalls zum Schutz der neu gebauten Gebäude.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.2. Reisebüro + Bustouristik Manfred (23.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.2

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Das durch die rechtskräftigen Bebauungspläne aus den Jahren 1966 und 1990 gegebene Baurecht besteht unverändert. Durch die Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Preymesser-Park“ soll eine modernere und umweltfreundlichere Bauweise ermöglicht werden. Da die bestehenden Bebauungspläne „Pfaffenlehen“ und „An der Hellringstraße“ nicht aufgehoben wurden besteht seit der Satzung dieser Bebauungspläne im Jahr 1966 und 1990 Baurecht. Um den bestehenden Busbetrieb zu schützen wird im Bebauungsplan folgende Festsetzung ergänzt: Schutzbedürftige Aufenthaltsräume nach DIN 4109 dürfen nur an der lärmabgewandten Seite errichtet werden.
Dies dient zum Schutz des bestehenden Busbetriebes und ebenfalls zum Schutz der neu gebauten Gebäude. Ebenso sind schallschützende Maßnahmen vom jeweiligen Bauherren zu tragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.3. Reisebüro + Bustouristik Manfred (23.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.3

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Um Beeinträchtigungen für das bestehende Busunternehmen durch den Bebauungsplan „Preymesser-Park“ und Beeinträchtigungen der neu bewohnten Häuser durch das bestehende Busunternehmen zu vermeiden, wird im Bebauungsplan festgesetzt, dass schutzbedürftige Aufenthaltsräume nach DIN 4109 nur an der lärmabgewandten Seite errichtet werden dürfen. Dies dient zum Schutz des bestehenden Busbetriebes und ebenfalls zum Schutz der neu gebauten Gebäude. Die Positionierung der Gebäude im Grundstück ergibt sich neben den gesetzlich geregelten Abstandsflächen, ebenso wie die Ausrichtung der Balkone und Terrassen sowie der Mindestabstand zum Betrieb aus den Empfehlungen des Immissionsschutz-gutachtens. Die Einfriedung muss sich an das bestehende Ortsbild des Marktes Langquaid anpassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.4. Bayernwerk Netz GmbH (24.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.4

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.5. Energienetze Südbayern GmbH & Co. KG (24.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.5

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.6. Markt Langquaid - Abwasserentsorgung (24.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.6

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Alle Grundstücke sollen mit Zisternen ausgestattet werden wie in den Baugebieten Huberbräukeller und Sinsbuch. Grundlage dafür ist das vorliegende Bodengutachten. 
Die vorhandenen Kanalanschlüsse sollen genutzt werden. Die Erschließungsplanung dazu erfolgt in enger Abstimmung mit der Abwasserentsorgung des Marktes Langquaid, dem Landratsamt Kelheim und dem Wasserwirtschaftsamt Landshut. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.7. Regierung von Niederbayern (24.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.7

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.8. Deutsche Telekom GmbH (24.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.8

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.9. PleDoc GmbH (25.04.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.9

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.10. Wasserwirtschaftsamt Landshut (13.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.10

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Das empfohlene Baugrundgutachten wurde bereits erstellt und ist Teil der Begründung zum Bebauungsplan. Die weiteren Hinweise werden beachtet. Die Anmerkungen zu den textlichen Festsetzungen bzw. Hinweisen werden redaktionell angepasst. Der Naturteich wird aus der Planung entfernt. Alle Grundstücke sollen mit Zisternen ausgestattet werden wie in den Baugebieten Huberbräukeller und Sinsbuch. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.11. Handwerkskammer Niederbayern - Oberpfalz (21.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.11

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12. Landratsamt Kelheim (21.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.12
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2.1.1.12.1. Landratsamt Kelheim - Kreisbrandrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.1.1.12.2. Landratsamt Kelheim - Kommunales Abfallrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.2

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. Der Anschluss der Erschließungsanlage zur Leierndorfer Straße wird überprüft. Der Hinweis zur Wendeplatte wird beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.3. Landratsamt Kelheim - Straßenverkehrswesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.3

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.4. Landratsamt Kelheim - Gesundheitsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.4

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.5. Landratsamt Kelheim - Umwelt- und Naturschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.5

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Bäume, bei denen eine Erhaltung möglich ist werden erhalten ansonsten werden Ersatzpflanzungen vorgenommen. Der Bebauungsplan wird dahingehend redaktionell überarbeitet. Der Punkt C9 sowie die Artenlisten werden redaktionell überarbeitet bzw. ergänzt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.6. Landratsamt Kelheim - Immissionsschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.6

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens wurde ein Immissionsschutzgutachten in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse des Gutachtens werden als Festsetzungen in den Bebauungsplan übernommen. Ebenso ist das Gutachten Teil der Begründung des Bebauungsplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.7. Landratsamt Kelheim - Bodenschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.7

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.8. Landratsamt Kelheim - Städtebau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.8

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.12.9. Landratsamt Kelheim - Bauplanungsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö 2.1.1.12.9

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.13. Vodafone GmbH (24.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.13

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.1.14. Weitere Stellungnahme der Vodafone GmbH (24.05.2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.1.14

Beschluss

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Die Hinweise werden beachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.1.2. Billigungsbeschluss und Beschluss für die erneute Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (Entwurf, erneute Auslegung).

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 2.1.2

Beschluss

Der Markt Langquaid billigt den vom IB Huber erstellten erneuten Planentwurf und die Begründung in der vorliegenden Fassung vom 16.07.2024, indem die o. g. Anregungen in die neue Planfassung eingearbeitet wurden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute öffentliche Auslegung und die Bürger- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Kommunale Wärmeplanung - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 3
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4. Waldfriedhof: Erweiterung Urnenwandplatz und Garten der Erinnerung - Auftragsvergabe Pflasterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Markt Langquaid vergibt den Auftrag für die Pflasterarbeiten zur Erweiterung des Urnenwandbereichs und der Anlage eines weiteren „Gartens der Erinnerung“ im Waldfriedhof an das billigst bietende Unternehmen, die Firma Tuscher aus Abensberg. Das vorliegende Angebot vom 26.06.2024 wurde der neuen Planung angepasst und entspricht nun einem Auftragswert von 48.656,13 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 19. Marktgemeinderat 16.07.2024 ö beschließend 5
Datenstand vom 15.10.2024 10:29 Uhr