Datum: 12.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Langquaid
Gremium: Marktgemeinderat Langquaid
Körperschaft: Markt Langquaid
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse
2		Grundsteuerhebesätze: Erlass der Hebesatzsatzung 2025
3		Wasserabgabesatzung: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung
4		Wasserwerk: Neubau des Tiefbrunnens II:
4.1		Errichtung der Brunnenstube - Auftragsvergabe
5		Vergabe von Zuschüssen:
5.1		Vereine zur Förderung von Kulturangeboten
6		Vollzug des Ladenschlussgesetzes: Verordnung des Marktes Langquaid über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen für das Jahr 2025
7		Informationen und Anfragen

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1. Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	1

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2. Grundsteuerhebesätze: Erlass der Hebesatzsatzung 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

§ 1 Hebesätze

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer A (für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe) 380 v. H.

2. Grundsteuer B (für Grundstücke) 290 v. H.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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3. Wasserabgabesatzung: Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Satzung wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

§ 1
Beitragserhebung

Der Markt erhebt zur Deckung seines Aufwandes für die Herstellung der Wasserversorgungseinrichtung einen Beitrag.

§ 2
Beitragstatbestand

Der Beitrag wird erhoben für

1.        bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke, wenn für sie nach § 4 WAS ein Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung besteht

       oder

2.        tatsächlich angeschlossene Grundstücke.

§ 3
Entstehen der Beitragsschuld

(1) ¹Die Beitragsschuld entsteht mit Verwirklichung des Beitragstatbestandes. ²Ändern sich die für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände im Sinne des Art. 5 Abs. 2a KAG, entsteht die – zusätzliche – Beitragsschuld mit dem Abschluss der Maßnahme.

(2) Wird erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung.^??         Hier ist ggf. an eine Übergangsregelung zu denken.

§ 4
Beitragsschuldner

Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist.

 

§ 5
Beitragsmaßstab

(1) ¹Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der Geschossfläche der vorhandenen Gebäude berechnet.

²Die beitragspflichtige Grundstücksfläche wird bei Grundstücken von mindestens 1.800 m² Fläche (übergroße Grundstücke) in unbeplanten Gebieten

–         bei bebauten Grundstücken auf das fünffache der beitragspflichtigen Geschossfläche, mindestens jedoch 1.800 m²,

–         bei unbebauten Grundstücken auf 1.800 m²

begrenzt.^??         Die drei Quadratmeterangaben müssen gleich sein.

(2) ¹Die Geschossfläche ist nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln. ²Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen. ³Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie ausgebaut sind. Ausgebaute Dachgeschosse werden mit einer Fläche von 85 v. H. des darunterliegenden Geschosses zur Berechnung herangezogen.

⁴Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Wasserversorgung auslösen oder die an die Wasserversorgung nicht angeschlossen werden dürfen, werden nicht zum Geschossflächenbeitrag herangezogen; das gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich einen Wasseranschluss haben. ⁵Balkone, Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen.

(3) ¹Bei Grundstücken, für die nur eine gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht. ²Grundstücke, bei denen die zulässige oder für die Beitragsbemessung maßgebliche vorhandene Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat, gelten als gewerblich genutzte unbebaute Grundstücke i. S. d. Satzes 1.

(4) ¹Ein zusätzlicher Beitrag entsteht mit der nachträglichen Änderung der für die Beitragsbemessung maßgeblichen Umstände, soweit sich dadurch der Vorteil erhöht. ²Eine Beitragspflicht entsteht insbesondere,

–         im Fall der Vergrößerung eines Grundstücks für die zusätzlichen Flächen, soweit für diese bisher noch keine Beiträge geleistet worden sind,

–         im Falle der Geschossflächenvergrößerung für die zusätzlich geschaffenen Geschossflächen sowie im Falle des Absatzes 1 Satz 2 für die sich aus ihrer Vervielfachung errechnende zusätzliche Grundstücksfläche,

–         im Falle der Nutzungsänderung eines bisher beitragsfreien Gebäudes oder Gebäudeteils i. S. d. § 5 Abs. 2 Satz 4, soweit infolge der Nutzungsänderung die Voraussetzungen für die Beitragsfreiheit entfallen.

(5) ¹Wird ein unbebautes, aber bebaubares Grundstück, für das ein Beitrag nach Absatz 3 festgesetzt worden ist, später bebaut, so wird der Beitrag nach Abzug der nach Absatz 3 berücksichtigten Geschossflächen und den nach Abs. 1 Satz 2 begrenzten Grundstücksflächen neu berechnet. ²Dieser Betrag ist nachzuentrichten. ³Ergibt die Gegenüberstellung ein Weniger an Geschossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag entrichtet worden ist.

§ 6
Beitragssatz

(1) Der Beitrag beträgt

a)	pro m² Grundstücksfläche	1,05 €
b)	pro m² Geschossfläche	3,60 €.

§ 7
Fälligkeit

Der Beitrag wird einen Monat nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides fällig.

§ 7a
Beitragsablösung

¹Der Beitrag kann vor dem Entstehen der Beitragspflicht abgelöst werden. ²Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlichen Höhe des Beitrages. ³Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht.

§ 8
Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse

(1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung, Stilllegung und Beseitigung sowie für die Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse i. S. d. § 3 WAS ist mit Ausnahme des Aufwands, der auf die im öffentlichen Straßengrund liegenden Teile der Grundstücksanschlüsse entfällt, in der jeweils tatsächlichen Höhe zu erstatten.

(2) ¹Der Erstattungsanspruch entsteht mit Abschluss der jeweiligen Maßnahme. ²Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist; mehrere Schuldner (Eigentümer oder Erbbauberechtigte) sind Gesamtschuldner. ³§ 7 gilt entsprechend.

(3) ¹Der Erstattungsanspruch kann vor seinem Entstehen abgelöst werden. ²Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlichen Höhe des Erstattungsanspruchs. ³Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. 

§ 9
Gebührenerhebung

Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der Wasserversorgungseinrichtung Grundgebühren (§ 9a) und Verbrauchsgebühren (§ 10).

§ 9a
Grundgebühr

(1) ¹Die Grundgebühr wird nach dem Dauerdurchfluss (Q₃) der verwendeten Wasserzähler berechnet. ²Befinden sich auf einem Grundstück nicht nur vorübergehend mehrere Wasseranschlüsse, so wird die Grundgebühr nach der Summe des Dauerdurchflusses der einzelnen Wasserzähler berechnet. ³Soweit Wasserzähler nicht eingebaut sind, wird der Dauerdurchfluss geschätzt, der nötig wäre, um die mögliche Wasserentnahme messen zu können.

((2) Die Grundgebühr beträgt bei der Verwendung von Wasserzählern mit Dauerdurchfluss

bis	4 m³/h	36,00 €/Jahr
bis	10 m³/h	72,00 €/Jahr
bis	20 m³/h	108,00 €/Jahr
bis	30 m³/h	126,00 €/Jahr
über	30 m³/h	180,00 €/Jahr.

§ 10
Verbrauchsgebühr

(1) ¹Die Verbrauchsgebühr wird nach der Menge des aus der Wasserversorgungseinrichtung entnommenen Wassers berechnet. ²Die Gebühr beträgt 1,54 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers.

(2) ¹Der Wasserverbrauch wird durch geeichte Wasserzähler ermittelt. ²Er ist durch den Markt zu schätzen, wenn

1.        ein Wasserzähler nicht vorhanden ist, oder

2.        der Zutritt zum Wasserzähler oder dessen Ablesung nicht ermöglicht wird, oder

3.        sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Wasserzähler den wirklichen Wasserverbrauch nicht angibt.

(3) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasserzähler verwendet, so beträgt die Gebühr 1,54 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers.

 (4) Für einen provisorischen Anschluss bei Neubauten wird anstelle der Grund- und Verbrauchsgebühren eine Pauschale für Bauwasser in folgender Höhe festgesetzt:

a) Neubauten bis 1.200 m³ umbauten Raum                        184,80 €

b) für je angefangene weitere 600 m³ umbauten Raum 

ein Zuschlag in Höhe von                                                 92,40 €

Die Pauschale für die Benutzung des Bauwassers gilt von der Bereitstellung an für die Zeit bis zu zwei Jahren, höchstens jedoch bis zum Bezug des Wohnhauses bzw. zur Inbetriebnahme des Gewerbebetriebes oder ähnlichem.

§ 11
Entstehen der Gebührenschuld

(1) Die Verbrauchsgebühr entsteht mit der Wasserentnahme.

(2) ¹Die Grundgebühr entsteht erstmals mit dem Tag, der auf den Zeitpunkt der betriebsfertigen Herstellung des Anschlusses folgt; der Markt teilt dem Gebührenschuldner diesen Tag schriftlich mit. ²Im Übrigen entsteht die Grundgebühr mit dem Beginn eines jeden Tages in Höhe eines Tagesbruchteils der Jahresgrundgebührenschuld neu.

§ 12
Gebührenschuldner

(1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld Eigentümer des Grundstücks oder ähnlich zur Nutzung des Grundstücks dinglich berechtigt ist.

(2) Gebührenschuldner ist auch der Inhaber eines auf dem Grundstück befindlichen Betriebs.

(3) Gebührenschuldner ist auch die Wohnungseigentümergemeinschaft.

(4) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.

(5) Die Gebührenschuld ruht für alle Gebührenschulden, die gegenüber den in den Abs. 1 bis 4 genannten Gebührenschuldnern festgesetzt worden sind, als öffentliche Last auf dem Grundstück bzw. dem Erbbaurecht (Art. 8 Abs. 8 i. V. m. Art. 5 Abs. 7 KAG).

§ 13
Abrechnung, Fälligkeit, Vorauszahlung

(1) ¹Der Verbrauch wird jährlich abgerechnet. ²Die Grund- und die Verbrauchsgebühr werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig.

(2) ¹Auf die Gebührenschuld sind zum 15. Februar, 15. Mai, und 15. August jeden Jahres Vorauszahlungen in Höhe eines Viertels der Jahresabrechnung des Vorjahres zu leisten. ²Fehlt eine solche Vorjahresabrechnung, so setzt der Markt die Höhe der Vorauszahlungen unter Schätzung des Jahresgesamtverbrauches fest.

§ 14
Mehrwertsteuer

Zu den Beiträgen, Kostenerstattungsansprüchen und Gebühren wird die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe erhoben.

§ 15
Pflichten der Beitrags- und Gebührenschuldner

Die Beitrags- und Gebührenschuldner sind verpflichtet, der Gemeinde für die Höhe der Abgabe maßgebliche Veränderungen unverzüglich zu melden und über den Umfang dieser Veränderungen – auf Verlangen auch unter Vorlage entsprechender Unterlagen – Auskunft zu erteilen.

§ 16
Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 17.05.2011, zuletzt geändert am 01.10.2021, außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Wasserwerk: Neubau des Tiefbrunnens II:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	4

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4.1. Errichtung der Brunnenstube - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Vergabe von Zuschüssen:

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	5

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5.1. Vereine zur Förderung von Kulturangeboten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	5.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Ladenschlussgesetzes: Verordnung des Marktes Langquaid über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen für das Jahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Informationen und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid)	23. Marktgemeinderat	12.12.2024	ö	beschließend	7