Datum: 21.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Neukirchen; Turnhalle
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14.09.2020
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
2. Renovierung Bauverwaltung; Beschlussfassung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 2 |
Sachverhalt
Durch eine bessere Raumnutzung können die 3 Arbeitsplätze und ein Beratungstisch (Barlösung) großzügiger untergebracht werden. Die Rahmenbedingungen am Arbeitsplatz würden sich für die Mitarbeiter durch Schall- und Sichtschutzmaßnahmen und einer ergonomischen Arbeitsplatzgestaltung (Lifttische) deutlich verbessern.
Eine Konzeptplanung ist als Anlage der Beschlussvorlage beigefügt.
Kostenschätzung für die Maßnahme:
- Möblierung ca. 15.000 EUR
- Boden/Streicharbeiten/Elektrik ca. 15.000 EUR
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
3. Beschaffung einer Enthärtungsanlage; Beschlussfassung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 3 |
Sachverhalt
Durch den Einsatz einer Enthärtungsanlage könnte der Zustand verbessert werden.
Nach durchgeführter Markterkundung ist mit Kosten in Höhe von ca. 4.600 EUR zu rechnen.
Der Einbau kann durch den Bauhof erfolgen.
Es stellt sich die Frage, ob der Einbau durch die VG oder die Gemeinde erfolgen soll.
Bei Finanzierung über die Gemeinde würde sich die Investition in der Mietberechnung auswirken.
Aus Vereinfachungsgründen empfiehlt die Verwaltung, die Investition im VG-Haushalt aufzunehmen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
4. Renovierungsmaßnahme Einwohnermeldeamt und Ordnungsverwaltung; Genehmigung überplanmäßige Ausgaben
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 4 |
Sachverhalt
Elektroarbeiten: 10.141,73 EUR (Plan: im pauschalen HH-Ansatz
Gebäudeunterhalt enthalten)
Büromöbel: 8.867,04 EUR (Plan: 8.500 EUR)
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
5. Änderung Entschädigungssatzung § 2 Abs. 1
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 5 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
6. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2b UStG - Information über Verlängerung des Optionszeitraums
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beratend | 6 |
Sachverhalt
Grund für diese Neuregelung war eine Diskrepanz zwischen EU-Recht und deutschem Umsatzsteuerrecht.
Mit der Neuregelung sind im UStG Körperschaften des öffentlichen Rechts grundsätzlich als Unternehmer zu behandeln. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn die Körperschaft des öffentlichen Rechts eine Tätigkeit ausübt, die ihr im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegt und ferner eine Behandlung als Nichtunternehmer nicht zu größeren Wettbewerbsverzerrungen führen würde.
Mit Beschluss der Gemeinschaftsversammlung in der Sitzung vom 07.12.2016 wurde von der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz Gebrauch gemacht.
7. Verschiedenes
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung (VG Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg) | 3. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung | 21.01.2021 | ö | Beschliessend | 7 |