Datum: 16.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Geschäftsstelle Neunburg
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald
Körperschaft: VG Neunburg v. Wald
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:44 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:44 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Widmung eines zweiten Trauraumes im Marktbereich Neukirchen-Balbini
4 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018
5 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald; Prüfungsfeststellungen/Feststellung des Ergebnisses 2018
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7 Aufstellung Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für die Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2020
8 Anfragen
9 Informationen

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1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö informativ 2
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3. Widmung eines zweiten Trauraumes im Marktbereich Neukirchen-Balbini

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Schießl-Hof des Marktes Neukirchen-Balbini wird als Trausaal für den Zuständigkeitsbereich des Standesamtes Neunburg vorm Wald-VGem gewidmet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö 4
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5. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald; Prüfungsfeststellungen/Feststellung des Ergebnisses 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö 5

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald vom 16.12.2019 wird zur Kenntnis genommen. Einwendungen zu diesem Bericht werden nicht erhoben.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie der Genehmigung bedürfen und nicht schon in einer früheren Sitzung genehmigt wurden, nachträglich genehmigt.

Die Jahresrechnung 2018 wird nach Art. 102 Abs. 3 GO mit dem beiliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö 6

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung erteilt die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinschaftsvorsitzender Hans Graßl übergibt vor der Behandlung des Tagesordnungspunktes 6 den Vorsitz an den stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzenden Walter Schauer (Art. 36 Abs. 2 GO). Die Abstimmung erfolgt ohne Gemeinschaftsvorsitzenden Hans Graßl aufgrund persönlicher Beteiligung (Art. 49 abs. 1 GO).

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7. Aufstellung Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für die Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö 7

Beschluss

Die Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald erlässt für das Haushaltsjahr 2020 die beiliegende Haushaltssatzu ng, die Bestandteil des Beschlusses ist.

Der Stellenplan für Beamte und tariflich Beschäftigte wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö informativ 8
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9. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 15. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 16.12.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 19.12.2019 10:50 Uhr