Datum: 18.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Dr.-von-Ringseis-Grundschule, Schwarzhofen
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald
Körperschaft: VG Neunburg v. Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
1.2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
1.3 Genehmigung der Tagesordnung
2 Wahl des Gemeinschaftsvorsitzenden
3 Verabschiedung des Gemeinschaftsvorsitzenden Hans Graßl und der ausscheidenden Gemeinschaftsräte
4 Beschlussfassung über die Zahl der Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden
5 Wahl des/der Stellvertreter/s des Gemeinschaftsvorsitzenden
6 Erlass einer Geschäftsordnung für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg für die Wahlperiode 2020 bis 2026
7 Bestellung eines Rechnungsprüfungsausschusses (Ausschussmitglieder und Vorsitzende/r)
8 Bestellung der neu bzw. wiedergewählten Ersten Bürgermeister zu "Eheschließungsstandesbeamten"
9 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
10 Anfragen
11 Informationen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 1
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1.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö informativ 1.1
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1.2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö beschließend 1.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö beschließend 1.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Wahl des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 2
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3. Verabschiedung des Gemeinschaftsvorsitzenden Hans Graßl und der ausscheidenden Gemeinschaftsräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 3
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4. Beschlussfassung über die Zahl der Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 4

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung wählt aus ihrer Mitte für die Dauer der Wahlzeit einen Stellvertreter / eine Stellvertreterin.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Wahl des/der Stellvertreter/s des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 5
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6. Erlass einer Geschäftsordnung für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg für die Wahlperiode 2020 bis 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 6

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung erlässt mit folgender Festlegung der Variante 1 der Elektronischen Ladung, Einsatz eines Ratsinformationssystems für die Wahlperiode 2020 – 2026 die beiliegende Geschäftsordnung mit den nachstehenden Änderungen:

- Bei § 22 Abs. 3 ist Satz 5 durch die Formulierung „Zuhörern kann mit Zustimmung der Gemeinschaftsversammlung das Wort erteilt werden." zu ersetzen.
- Bei § 4 ist die Nummerierung der Absätze falsch und ist redaktionell zu korrigieren.

Der beiliegende Geschäftsordnungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Bestellung eines Rechnungsprüfungsausschusses (Ausschussmitglieder und Vorsitzende/r)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 7

Beschluss

Für die Wahlperiode 2020 – 2026 wird ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet.

In den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder bestellt:

1. Gemeinschaftsrätin: Bettina Schwab
als Stellvertreter: Gemeinschaftsrat Matthias Schell

2. Gemeinschaftsrat: Richard Brunner
als Stellvertreter: Gemeinschaftsrat Thomas Köppl

3. Gemeinschaftsrat: Franz Stockerl
als Stellvertreter: Gemeinschaftsrat Edmund Sukale

Das Rechnungsprüfungsausschussmitglied Bettina Schwab wird zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt. Als deren Stellvertreter wird das Rechnungsprüfungsausschussmitglied Richard Brunner bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bestellung der neu bzw. wiedergewählten Ersten Bürgermeister zu "Eheschließungsstandesbeamten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö 8

Beschluss

Die Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald bestellt
Herrn Ersten Bürgermeister Markus Dauch,

Herrn Ersten Bürgermeister Maximilian Beer und

Herrn Ersten Bürgermeister Walter Schauer
zu sog. „Eheschließungsstandesbeamten“ für den Standesamtsbezirk der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald. Die Bestellung erfolgt auf jederzeitigen Widerruf. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt. Die Bestellungen erfolgen mit Wirkung zum 18.05.2020. Die Bestellungsurkunden sind entsprechend auszufertigen und den jeweiligen Bürgermeistern auszuhändigen.
Nach Besuch der personenstandsrechtlichen Kurzschulung wird hiermit Frau Erste Bürgermeisterin Anita Forster als „Eheschließungsstandesbeamtin“ für den Standesamtsbezirk der Verwaltungsgemeinschaft Neunburg vorm Wald bestellt. Die Bestellung erfolgt auf jederzeitigen Widerruf. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt.
Der Gemeinschaftsvorsitzende wird bevollmächtigt, Frau Erste Bürgermeisterin Anita Forster, nach Besuch der personenstandsrechtlichen Kurzschulung, eine entsprechende Bestellungsurkunde auszufertigen und auszuhändigen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö informativ 9
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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö informativ 10
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11. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Neunburg v. Wald (VG Neunburg v. Wald) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 18.05.2020 ö informativ 11
Datenstand vom 09.06.2020 12:38 Uhr