Datum: 15.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Pfaffenhausen
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen
Körperschaft: VG Pfaffenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 11.04.2024
2 Vorlage der Jahresrechnung 2023
3 Haushalt 2024 mit Finanzplanung 2025 - 2027
4 Niederlegung des Amtes des Gemeinschaftsvorsitzenden
5 Neuwahl des Gemeinschaftsvorsitzenden
6 Mitteilungen, Bekanntgaben, Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom 11.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö 1

Sach- und Rechtslage

Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung vom 11.04.2024 sind über das Ratsinformationssystem für alle Gremiumsmitglieder einsehbar, nachdem hiergegen keine Einwände erhoben wurden, gilt die Niederschrift somit als genehmigt.

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö beschließend 2

Sach- und Rechtslage

Der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Pfaffenhausen wird die Jahresrechnung 2023 vorgelegt. Der Rechenschaftsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Beschluss

Die Jahresrechnung 2023 wird gem. Art. 102 Abs. 2 GO vorgelegt. Die Informationen hierzu werden zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Rechnungsprüfung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Haushalt 2024 mit Finanzplanung 2025 - 2027

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö beschließend 3

Sach- und Rechtslage

Der Entwurf des Haushalts für das Jahr 2024 sowie die Finanzplanung für die Jahre 2025 – 2027 wird vorgestellt.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde, die Haushaltsplanung mit Anlagen für das Jahr 2024. Gleichzeitig wird der Finanzplan für die Finanzplanungsjahre 2025 – 2027 beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Niederlegung des Amtes des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö 4

Sach- und Rechtslage

In der öffentlichen Sitzung der Gemeinschaftsversammlung vom 11.08.2022 wurde Herr Robert Wilhelm gemäß Art. 6 Abs. 3 Verwaltungsgemeinschaftsordnung (VGemO) zum Gemeinschaftsvorsitzenden gewählt. Mit E-Mail vom 11.07.2024 erklärte Herr Wilhelm, dass er sein Amt des Gemeinschaftsvorsitzenden zum 15.07.2024 aus gesundheitlichen Gründen niederlegen werde. Das Amt des Gemeinschaftsvorsitzenden stellt ein Ehrenamt im Sinne des Art. 19 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung (GO) dar, welches aus wichtigem Grunde niedergelegt werden kann (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GO).  Gesundheitliche Gründe sind regelmäßig als wichtiger Grund anzuerkennen, weshalb der Amtsniederlegung von der Gemeinschaftsversammlung zuzustimmen ist.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt der Niederlegung des Amtes des Gemeinschaftsvorsitzenden von Herrn Robert Wilhelm zum 15.07.2024 zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Neuwahl des Gemeinschaftsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö 5

Sach- und Rechtslage

Aufgrund der Amtsniederlegung des bisherigen Gemeinschaftsvorsitzenden Robert Wilhelm, ist die Neuwahl eines neuen Vorsitzenden erforderlich.

Zum Wahlablauf und der Ergebnismitteilung siehe Anlage 1 der Sitzungsniederschrift.

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6. Mitteilungen, Bekanntgaben, Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen (VG Pfaffenhausen) Gemeinschaftsversammlung VG Pfaffenhausen 15.07.2024 ö 6

Sach- und Rechtslage

Keine Themen.

Datenstand vom 17.04.2025 09:05 Uhr