Datum: 06.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Georgenberg
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Bauantrag des Herrn Kevin Volz, Neuenhammer 26, 92697 Georgenberg, zum Umbau bzw. Modernisierung inkl. Aufstockung/Dachbodenausbau zur Wohnfläche beim bestehenden Wohngebäude in Neuenhammer Hs.-Nr. 26 (Flur-Nr. 405/6, Gemarkung Dimpfl)
3 Bauantrag von Christina und Markus Prem, Oberrehberg 3, 92697 Georgenberg, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf den Grundstücken Flur-Nrn. 42 und 43 der Gemarkung Dimpfl
4 Bauantrag der Vantage Towers AG, Prinzenallee 11-13, 40549 Düsseldorf, auf Errichtung eines Mobilfunkmastes mit zugehöriger Technikeinheit für das Vodafone Mobilfunknetz auf dem Grundstück Flur-Nr. 89 der Gemarkung Georgenberg (Flurbereinigungsweg Georgenberg - Neukirchen zu St. Christoph)
5 Landtags- und Bezirkswahl am 08. Oktober 2023; Einteilung der Stimmbezirke und Briefwahlvorstände sowie Festsetzung der Erfrischungsgelder
6 Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Georgenberg auf Beschaffung von Schutzbekleidung für die Jugendgruppen
7 Informationen der Bürgermeisterin
8 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö 1
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2. Bauantrag des Herrn Kevin Volz, Neuenhammer 26, 92697 Georgenberg, zum Umbau bzw. Modernisierung inkl. Aufstockung/Dachbodenausbau zur Wohnfläche beim bestehenden Wohngebäude in Neuenhammer Hs.-Nr. 26 (Flur-Nr. 405/6, Gemarkung Dimpfl)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Für den Antrag auf Baugenehmigung des Herrn Kevin Volz wegen Umbau bzw. Modernisierung inkl. Aufstockung/Dachbodenausbau zur Wohnfläche beim bestehenden Wohngebäude in Neuenhammer Hs.-Nr. 26 (Flur-Nr. 405/6, Gemarkung Dimpfl) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauantrag von Christina und Markus Prem, Oberrehberg 3, 92697 Georgenberg, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf den Grundstücken Flur-Nrn. 42 und 43 der Gemarkung Dimpfl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Für den Antrag auf Baugenehmigung von Christina und Markus Prem wegen Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf den Grundstücken Flur-Nrn. 42 und 43, Gemarkung Dimpfl, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bauantrag der Vantage Towers AG, Prinzenallee 11-13, 40549 Düsseldorf, auf Errichtung eines Mobilfunkmastes mit zugehöriger Technikeinheit für das Vodafone Mobilfunknetz auf dem Grundstück Flur-Nr. 89 der Gemarkung Georgenberg (Flurbereinigungsweg Georgenberg - Neukirchen zu St. Christoph)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Für den Antrag auf Baugenehmigung der Vantage Towers AG, Düsseldorf, wegen Errichtung eines Mobilfunkmastes mit zugehöriger Technikeinheit für das Vodafone Mobilfunknetz auf dem Grundstück Flur-Nr. 89, Gemarkung Georgenberg (Flurbereinigungsweg Georgenberg - Neukirchen zu St. Christoph), wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Landtags- und Bezirkswahl am 08. Oktober 2023; Einteilung der Stimmbezirke und Briefwahlvorstände sowie Festsetzung der Erfrischungsgelder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass folgender Stimmbezirk gebildet wird:

-        Georgenberg

Für die Auszählung der Briefwahl werden außerdem zwei Briefwahlvorstände gebildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt ein Erfrischungsgeld von grundsätzlich einheitlich 50,00 € je Mitglied des Wahlvorstands. Wer im Öffentlichen Dienst beschäftigt ist und wegen der Höhe des Erfrischungsgelds von 50,00 € keinen Tag Sonderurlaub von seinem Dienstherrn erhält, bekommt den ansonsten höchstmöglichen Betrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Georgenberg auf Beschaffung von Schutzbekleidung für die Jugendgruppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass der aktuelle Bestand der Wehren mit dem Bedarf abgeglichen werden soll und ggf. untereinander getauscht bzw. weitergegeben wird. Was dann an Bedarf übrig bleibt, soll bei der Fa. Ludwig Feuerschutz GmbH bestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö 7
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8. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 06.07.2023 ö 8
Datenstand vom 04.12.2023 15:03 Uhr