Datum: 28.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Georgenberg
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Gemeinsames Projekt der "ILE-Naturparkland"; Vorstellung einer kommunalen Informations-App durch die Fa. Cosmema GmbH, Gaimersheim
3 Antrag auf Baugenehmigung der Fam. Anita und Otto Michel zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 82/12 der Gemarkung Georgenberg (Baugebiet Sandfeld) mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzung des Bebauungsplans "Sandfeld"
4 Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung hierzu gemäß Art. 102 Abs. 3 GO (Gemeindeordnung)
5 Abschluss der 1. Nachtragsvereinbarung zur Übernahme des Defizits der Kindertageseinrichtung Neukirchen zu St. Christoph in Zusammenhang mit der Errichtung eines Kinderhauses
6 Informationen der Bürgermeisterin
7 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö 1
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2. Gemeinsames Projekt der "ILE-Naturparkland"; Vorstellung einer kommunalen Informations-App durch die Fa. Cosmema GmbH, Gaimersheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö beschließend 2
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3. Antrag auf Baugenehmigung der Fam. Anita und Otto Michel zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 82/12 der Gemarkung Georgenberg (Baugebiet Sandfeld) mit Antrag auf Befreiung von den Festsetzung des Bebauungsplans "Sandfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Für den Antrag auf Baugenehmigung der Fam. Anita und Otto Michel zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 82/12 der Gemarkung Georgenberg (Baugebiet Sandfeld) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Weiterhin erteilt der Gemeinderat das Einvernehmen zu den folgenden beantragten Befreiungen nach § 31 BauGB (Baugesetzbuch):

  • Geländeauffüllungen dürfen nicht mehr als 30cm über den jeweils angrenzenden Fahrbahnrand durchgeführt werden.
    -> geplante Auffüllung ca. 1,35m

  • Regelquerschnitt: Wandhöhe Typ I max 4,50m
    -> geplante Wandhöhe ca. 4,80m

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung hierzu gemäß Art. 102 Abs. 3 GO (Gemeindeordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 mit den vorstehenden, dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Ergebnissen fest (Art. 102 Abs. 3 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass zu der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 mit den festgestellten Ergebnissen die Entlastung erteilt wird.

Erste Bürgermeisterin Marina Hirnet hat gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO an der Beratung und Abstimmung über die Entlastung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen (§ 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom 25. Juni 2020).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Abschluss der 1. Nachtragsvereinbarung zur Übernahme des Defizits der Kindertageseinrichtung Neukirchen zu St. Christoph in Zusammenhang mit der Errichtung eines Kinderhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der 1. Nachtragsvereinbarung zur Übernahme des Defizits der Kindertageseinrichtung Neukirchen zu St. Christoph in Zusammenhang mit der Errichtung eines Kinderhauses zu. Die Nachtragsvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö 6
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7. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 28.09.2023 ö 7
Datenstand vom 04.12.2023 15:06 Uhr