Datum: 01.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Georgenberg
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Niederlegung des Amts als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied durch Frau Maria Frischholz und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG)
3 Bauleitplanung der Gemeinde Georgenberg; zweite Änderung des Bebauungsplans "Sandfeld"
4 Regionalbudget 2024 des ILE-Zusammenschlusses Naturparkland Oberpfälzer Wald e.V.; Erneute Beratung über die Maßnahme der Gemeinde Georgenberg
5 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Alexander Pilfusek als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
6 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Jürgen Schiller als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
7 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Michael Stahl als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
8 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Bringfried Bock als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
9 Informationen der Bürgermeisterin
10 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö 1
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2. Niederlegung des Amts als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied durch Frau Maria Frischholz und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Gemeinderat stellt die Niederlegung des Amts als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied durch Frau Maria Frischholz fest (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG).

Gemeinderatsmitglied Maria Frischholz hat gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO an der Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass nach der Bekanntmachung des Ergebnisses zur Wahl des Gemeinderats am 15. März 2020 nach dem Ausscheiden von Gemeinderatsmitglied Maria Frischholz die erste Listennachfolgerin der Freien Wähler Georgenberg (FW), Frau Rita Voit, nachrückt (Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG). 
Die Wählbarkeitsvoraussetzungen sind noch erfüllt. Amtsantrittshindernisse nach Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GLKrWG liegen nicht vor. 

Die Gewählte ist aufzufordern, binnen einer Woche zu erklären, ob sie die Wahl annimmt (Art. 47 GLKrWG). 

Im Falle der Ablehnung der Wahl zum Gemeinderatsmitglied ist der jeweilige nachrückende Listennachfolger entsprechend Art. 47 Abs. 1 Satz 1 GLKrWG zur Erklärung über die Annahme der Wahl als Gemeinderatsmitglied aufzufordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung der Gemeinde Georgenberg; zweite Änderung des Bebauungsplans "Sandfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Ziffern 3 und 4 entsprechend den vorstehenden Änderungsvorschlägen im Entwurf der Änderungssatzung zum Bebauungsplan „Sandfeld“ neu zu fassen und billigt die geänderten Festsetzungen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte zur zweiten Änderung des Bebauungsplans „Sandfeld“ einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Regionalbudget 2024 des ILE-Zusammenschlusses Naturparkland Oberpfälzer Wald e.V.; Erneute Beratung über die Maßnahme der Gemeinde Georgenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 4
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5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Alexander Pilfusek als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Alexander Pilfusek zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Jürgen Schiller als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Jürgen Schiller zum stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neudorf (Art. 8 Abs. 4 BayFwG). Die Bestätigung wird vorläufig befristet bis zum 31. Januar 2025. Bis zu diesem Zeitpunkt muss Herr Schiller den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ absolviert haben.

Gemeinderatsmitglied Jürgen Schiller hat gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO an der Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Michael Stahl als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Michael Stahl zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Bringfried Bock als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Bringfried Bock zum stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Brünst (Art. 8 Abs. 4 BayFwG).

Gemeinderatsmitglied Wolfgang Bock hat gem. Art. 49 Abs. 1 Satz 1 GO an der Beratung und Abstimmung wegen persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö 9
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10. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 01.02.2024 ö 10
Datenstand vom 19.04.2024 11:59 Uhr