Datum: 02.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrheim Neukirchen St. Christoph
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates; § 13 Einzelne Aufgaben
3 Vorstellung der Beitrags- und Gebührenkalkulation für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Georgenberg
4 Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
5 Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
6 Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung - EWS)
7 Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
8 Informationen der Bürgermeisterin
9 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 1
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2. Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates; § 13 Einzelne Aufgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 2

Beschluss

Nach Beratung lässt die Vorsitzende darüber abstimmen, ob § 13 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) zweiter Spiegelstrich der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Georgenberg entsprechend dem Vorschlag von bisher 3.500,00 € auf 6.500,00 € angepasst werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

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3. Vorstellung der Beitrags- und Gebührenkalkulation für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Georgenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von dem Entwurf des Berichts der KUBUS GmbH zur Beitrags- und Gebührenkalkulation in der Wasserversorgungseinrichtung für den Kalkulationszeitraum 2021 – 2024 Kenntnis. 

Mit den geplanten Investitionen bis zum 31. Dezember 2024 (Ziffer 1.2, Anlage 1, Tabelle 2 des Berichts) besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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4. Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Entwurf der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung – WAS).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Entwurf der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) auf der Grundlage der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern über das Muster einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 1. Dezember 2008 (AllMBl. S. 824).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung - EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Entwurf der Entwässerungssatzung (EWS) für die Abwasseranlage Georgenberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Ortsrecht der Gemeinde Georgenberg; Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Entwurf der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) auf der Grundlage der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern (IMBek) vom 20. Mai 2008, AllMBl. 2008, S. 350 ff zusammen mit den nicht-amtlichen Aktualisierungsvorschlägen des Bayerischen Gemeindetags. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 8
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9. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 02.12.2021 ö 9
Datenstand vom 01.02.2022 08:06 Uhr