Datum: 07.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Georgenberg
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Erstellung einer Heimatdatendatei; Informationsvortrag des Herrn Rupert Herrmann
3 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Timo Walter, Waldkirch 22, 92697 Georgenberg (NW), als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkirch (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
4 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Bernhard Schmid, Prollermühle 2, 92697 Georgenberg, als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Georgenberg (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)
5 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Christian Maurer, Neuenhammer 31, 92697 Georgenberg, als Notkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer (Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs 4 BayFwG)
6 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Alfred Bergler, Neuenhammer 1 1/2, 92697 Georgenberg, als stellv. Notkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer (Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs 4 und 5 BayFwG)
7 Genehmigung der Bestellung der Pager für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Georgenberg
8 Beratung über Instandhaltungsmaßnahmen an der Filialkirche St. Josef in Waldkirch
9 Informationen der Bürgermeisterin
10 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö 1
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2. Erstellung einer Heimatdatendatei; Informationsvortrag des Herrn Rupert Herrmann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 2
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3. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Timo Walter, Waldkirch 22, 92697 Georgenberg (NW), als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Waldkirch (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Timo Walter zum stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Waldkirch (Art. 8 Abs. 4 BayFwG). Die Bestätigung wird vorläufig befristet bis zum 30. Juni 2023. Bis zu diesem Zeitpunkt muss Herr Walter den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ absolviert haben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Bernhard Schmid, Prollermühle 2, 92697 Georgenberg, als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Georgenberg (Art. 8 Abs. 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl des Herrn Bernhard Schmid zum stellv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Georgenberg (Art. 8 Abs. 4 BayFwG). Die Bestätigung wird vorläufig befristet bis zum 30. Juni 2023. Bis zu diesem Zeitpunkt muss Herr Schmid den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ absolviert haben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Christian Maurer, Neuenhammer 31, 92697 Georgenberg, als Notkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer (Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs 4 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Christian Maurer als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer ab 11. Juli 2022 notzubestellen. Die Notbestellung endet, sobald ein neuer Kommandant gewählt und durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat bestätigt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Herrn Alfred Bergler, Neuenhammer 1 1/2, 92697 Georgenberg, als stellv. Notkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer (Art. 8 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs 4 und 5 BayFwG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Alfred Bergler als stellv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuenhammer ab 11. Juli 2022 notzubestellen. Die Notbestellung endet, sobald ein neuer stellv. Kommandant gewählt und durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat bestätigt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der Bestellung der Pager für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Georgenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die 40 Stück förderfähigen Pager zum genannten Gesamtbetrag und Eigenanteil zu besorgen. Über die optionalen Pager soll in einer künftigen Sitzung innerhalb der vereinbarten Laufzeit von 4 Jahren, ggf. nach weiterer Bedarfsanmeldung durch die gemeindlichen Feuerwehren, entschieden werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Beratung über Instandhaltungsmaßnahmen an der Filialkirche St. Josef in Waldkirch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö beratend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Georgenberg die Kosten für die Erneuerung der Fensterläden am Glockenturm trägt. Die Maßnahme zur Erneuerung der Fliesen im Eingangsbereich soll durch die Dorfgemeinschaft Waldkirch getragen werden. Mit der Dorfgemeinschaft gab es bereits zu früheren Zeiten Absprachen, dass sie für Instandhaltungsmaßnahmen im Innenbereich aufkommt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö 9
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10. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 07.07.2022 ö 10
Datenstand vom 10.08.2022 08:27 Uhr