Datum: 10.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrheim Neukirchen St. Christoph
Gremium: Gemeinderat Georgenberg
Körperschaft: Gemeinde Georgenberg
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind
2 Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021-2024
3 Festsetzung von Nutzungsbedingungen für das Waldfreibad in Neukirchen zu St. Christoph in der Corona-Pandemie
4 Bestellung einer/eines örtlichen Seniorenbeauftragten und dessen Stellvertretung
5 Sanierung der Toiletten im Grundschulgebäude Neudorf
6 Informationen der Bürgermeisterin
7 Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

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1. Geheimhaltungsfreigabe von Beschlüssen die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst worden sind

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö informativ 1
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2. Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2021-2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Haushaltskonsolidierungskonzept für die Jahre 2021 – 2024 und den Bericht mit den 10 Prüffeldern („10-Punkte-Katalog“) fortzuschreiben.

Bisher und zukünftig bewilligte Stabilisierungshilfen sind wie folgt zu verwenden:

  1. Höchstmöglich für die in den Anträgen benannten Möglichkeiten zur Ablösung von fällig werdenden Darlehen oder durchführbaren Sondertilgungen (ohne Vorfälligkeitsentschädigungen)

  1. der verbleibende Restbetrag soll zur Abdeckung eventueller Sollfehlbeträge und der laufenden Tilgungen verwendet werden

  1. für von der Regierung der Oberpfalz anerkannte, dringende Investitionsbedarfe in kommunale Grundausstattung (z. B. Kindergarten- und Schulbereich, Straßen / Brücken, Feuerwehr).

Es ist weiterhin Ziel der Haushaltskonsolidierung, eine die finanziellen Spielräume der Kommune einengende Belastung durch den laufenden Schuldendienst nachhaltig zu reduzieren, um so wieder freie Handlungsspielräume zu schaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Festsetzung von Nutzungsbedingungen für das Waldfreibad in Neukirchen zu St. Christoph in der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Somit beschließt der Gemeinderat, dass die Umkleide genutzt werden darf. Die Toiletten beim Sportheim der DJK Neukirchen zu St. Christoph sollen geschlossen bleiben. Durch Beschilderung soll auf die Abstandseinhaltung von 1,5 m hingewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bestellung einer/eines örtlichen Seniorenbeauftragten und dessen Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Zur örtlichen Seniorenbeauftragten wird Bianca Kreuzer bestellt. Ihr Stellvertreter ist Herr Günter Götz. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Sanierung der Toiletten im Grundschulgebäude Neudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Sanierung der Toilettenanlage im Grundschulgebäude in Neudorf durchgeführt werden soll. Entsprechende Angebote für die Sanitäranlagen, die Erneuerung der Fenster sowie für die Elektroinstallation sind einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Informationen der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö informativ 6
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7. Anfragen der Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Georgenberg (Gemeinde Georgenberg) Sitzung des Gemeinderates Georgenberg 10.06.2021 ö 7
Datenstand vom 04.01.2022 11:00 Uhr