Datum: 06.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürger- und Kulturhaus Schwarzenbach
Gremium: Gemeinderat Schwarzenbach
Körperschaft: Gemeinde Schwarzenbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022
2		Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung hier: Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 Rückwirkende Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung
3		Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 Rückwirkende Festsetzung der Gebühren der Entwässerungseinrichtung
4		Parksteiner Straße; Beschränkung auf 30 km/h Höchstgeschwindigkeit zwischen Einmündung Bgm.-Hans-Schemela-Straße und Ortsende
5		ILE Region VierStädtedreieck im Oberpfälzer Hügelland e. V.; hier: Haushalt und Umlage für 2023
6		Freiwillige Feuerwehr Schwarzenbach; Antrag auf Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs und Anbau eines weiteren Stellplatzes an das Gerätehaus; hier: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
7		Nutzung der Sporthalle durch auswärtige Vereine
8		Bauantrag auf Errichtung eines öffentlichen Kinderspielplatzes der Gemeinde Schwarzenbach auf Fl. Nr. 59/5 der Gemarkung Pechhof ("In Pechhof")
9		Noch rechtzeitig bis zur Sitzung eingehende Bauanträge werden nach Prüfung durch die Verwaltung mit behandelt
10		Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	1

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2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung hier: Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 Rückwirkende Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	2

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3. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2023 bis 2026 Rückwirkende Festsetzung der Gebühren der Entwässerungseinrichtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	3

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4. Parksteiner Straße; Beschränkung auf 30 km/h Höchstgeschwindigkeit zwischen Einmündung Bgm.-Hans-Schemela-Straße und Ortsende

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	4

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5. ILE Region VierStädtedreieck im Oberpfälzer Hügelland e. V.; hier: Haushalt und Umlage für 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	5

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6. Freiwillige Feuerwehr Schwarzenbach; Antrag auf Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs und Anbau eines weiteren Stellplatzes an das Gerätehaus; hier: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	6

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7. Nutzung der Sporthalle durch auswärtige Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	7

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8. Bauantrag auf Errichtung eines öffentlichen Kinderspielplatzes der Gemeinde Schwarzenbach auf Fl. Nr. 59/5 der Gemarkung Pechhof ("In Pechhof")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	beschließend	8

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9. Noch rechtzeitig bis zur Sitzung eingehende Bauanträge werden nach Prüfung durch die Verwaltung mit behandelt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö		9

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10. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	06.12.2022	ö	informativ	10