Datum: 07.02.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Bürger- und Kulturhaus Schwarzenbach
Gremium: Gemeinderat Schwarzenbach
Körperschaft: Gemeinde Schwarzenbach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.	Bezeichnung
1		Modellhafte Analyse und Ableitung von Handelsoptionen für das Wohngebiet „Siedlung“ in Schwarzenbach; hier: Sachstandsbericht und Vorstellung möglicher Handlungsoptionen
2		Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2022
3		Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.2023
4		Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich § 22 a (Hybridsitzung); hier: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Änderung der GeschO des Herrn Martin Weber
5		Jahresrechnung 2021; hier: Feststellung der Jahresrechnung
6		Jahresrechnung 2021; hier: Entlastung der Jahresrechnung
7		Kommunales Klimaschutz-Netzwerk für Kommunen in der nördlichen Oberpfalz; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt
8		Regionalplanfortschreibung Windenergie in der Region Oberpfalz-Nord hier: Stellungnahme zu den Potentialgebieten
9		Gemeindeeigene Liegenschaften; hier: Beschluss zur Teilnahme an der Strombündelausschreibung
10		Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung verschiedener Räumlichkeiten im Untergeschoss des Pfarrheimes auf Fl. Nr. 99/1 der Gemarkung Schwarzenbach ("Hauptstraße 1a")
11		Noch rechtzeitig bis zur Sitzung eingehende Bauanträge werden nach Prüfung durch die Verwaltung mit behandelt
12		Informationen

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1. Modellhafte Analyse und Ableitung von Handelsoptionen für das Wohngebiet „Siedlung“ in Schwarzenbach; hier: Sachstandsbericht und Vorstellung möglicher Handlungsoptionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beratend	1

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2. Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	2

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3. Genehmigung der Niederschrift vom 10.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	3

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4. Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich § 22 a (Hybridsitzung); hier: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Änderung der GeschO des Herrn Martin Weber

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Jahresrechnung 2021; hier: Feststellung der Jahresrechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	5

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6. Jahresrechnung 2021; hier: Entlastung der Jahresrechnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Kommunales Klimaschutz-Netzwerk für Kommunen in der nördlichen Oberpfalz; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	7

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8. Regionalplanfortschreibung Windenergie in der Region Oberpfalz-Nord hier: Stellungnahme zu den Potentialgebieten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	8

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9. Gemeindeeigene Liegenschaften; hier: Beschluss zur Teilnahme an der Strombündelausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	9

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10. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung verschiedener Räumlichkeiten im Untergeschoss des Pfarrheimes auf Fl. Nr. 99/1 der Gemarkung Schwarzenbach ("Hauptstraße 1a")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	10

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11. Noch rechtzeitig bis zur Sitzung eingehende Bauanträge werden nach Prüfung durch die Verwaltung mit behandelt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö	beschließend	11

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12. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.	Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Schwarzenbach (Gemeinde Schwarzenbach)	Sitzung des Gemeinderates Schwarzenbach	07.02.2023	ö		12