Datum: 16.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dorfstadl
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 26.01.2021
2 Neuerlass der Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
3 Eigenüberwachung des Kanalsystems; Beschlussfassung über die Planungskosten
4 Grünpflege; Vergabe der Mulcharbeiten im Gemeindebereich
5 Parkhotel am Soier See; Antrag auf ein Wegerecht im gemeindlichen Kurpark zwischen Haus Anna und dem Parkhotel
6 Geschwindigkeitsmessanlage: Vorstellung verschiedener Möglichkeiten
7 Pfarrkirchenstiftung St. Georg; Sanierung des Kirchendaches - Antrag auf eine Zuwendung
8 Informationen durch die 1. Bürgermeisterin
9 Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des Protokolls vom 26.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beratend 1
zum Seitenanfang

2. Neuerlass der Verordnung über die Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Verordnung über die Reinigung und Einhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter, welche Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Eigenüberwachung des Kanalsystems; Beschlussfassung über die Planungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Ingenieurbüro Fa. WipflerPlan gemäß dem Angebot vom 08.02.2021 zum Preis von 25.300,-- € netto + Nebenkosten mit den Planungen und Ausarbeitungen zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Grünpflege; Vergabe der Mulcharbeiten im Gemeindebereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für Mulcharbeiten an Straßen- und Wegerändern der Gemeindestraßen im Gemeindegebiet Bad Bayersoien mit Vertragsbeginn zum 01.03.2021 und einer Laufzeit von vier Jahren an die Fa. Schöttl GbR, Bad Kohlgrub, zu vergeben und beauftragt die Vorsitzende, einen Vertrag zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Parkhotel am Soier See; Antrag auf ein Wegerecht im gemeindlichen Kurpark zwischen Haus Anna und dem Parkhotel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

6. Geschwindigkeitsmessanlage: Vorstellung verschiedener Möglichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, bei der Fa. Bremicker Angebote über Geschwindigkeitsmessanlagen einzuholen. Dabei soll optional die Datenübertragung über Mobilfunk und der Info-Modus mit angeboten werden. Die Geräte sind im Anschluss, wenn Corona-bedingt möglich, im Gemeinderat vorzustellen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Pfarrkirchenstiftung St. Georg; Sanierung des Kirchendaches - Antrag auf eine Zuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Sanierung des Kirchendachs der Pfarrkirche St. Georg mit einem Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Sanierung des Kirchendachs der Pfarrkirche St. Georg mit einem Zuschuss in Höhe von 1.000,-- € zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. Informationen durch die 1. Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö 8
zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.02.2021 ö 9
Datenstand vom 22.10.2021 12:07 Uhr