Datum: 02.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dorfstadl
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2021
2 Vorstellung der Kindergartenbefragung; Beratung über mögliche Änderungen
3 Haushalt 2021
3.1 Genehmigung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2021
3.2 Genehmigung des Finanzplanes 2020 - 2024
3.3 Genehmigung des Stellenplans für das Jahr 2021
4 Vorbereitung der Bewerbung Unesco-Weltkulturerbe ‚Alpine und voralpine Wiesen-, Weide- und Moorlandschaften im Werdenfelser Land, Staffelseegebiet und Ammergau‘; Stellungnahme der Gemeinde

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1. Genehmigung des Protokolls vom 02.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö informativ 1
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2. Vorstellung der Kindergartenbefragung; Beratung über mögliche Änderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 2

Beschluss 1

Antrag zur Geschäftsordnung: 
Die Vertreterin der Interessensgemeinschaft bittet um ein Rederecht im Gemeinderat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Da dies ein Antrag zur Geschäftsordnung war und nicht einstimmig angenommen wurde, gilt er als abgelehnt.

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Öffnungszeiten des Kindergarten Bad Bayersoien ab September 2021 von 7:30 Uhr – 13:30 Uhr auf 07:30 Uhr – 15:00 Uhr (Montag bis Donnerstag) zu erhöhen. Die Öffnungszeiten am Freitag bleiben wie gehabt von 7:30 Uhr – 13:30 Uhr. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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3. Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 3
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3.1. Genehmigung des Haushaltsplanes und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Haushaltsplan 2021 samt Anlagen zu genehmigen und die Haushaltssatzung für das Jahr 2021, welche Bestandteil dieses Beschlusses ist, zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Genehmigung des Finanzplanes 2020 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Finanzplan mit den geplanten Investitionen für die Jahre 2020 - 2024 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.3. Genehmigung des Stellenplans für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 3.3
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4. Vorbereitung der Bewerbung Unesco-Weltkulturerbe ‚Alpine und voralpine Wiesen-, Weide- und Moorlandschaften im Werdenfelser Land, Staffelseegebiet und Ammergau‘; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 02.03.2021 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde Bad Bayersoien unterstützt eine Bewerbung des Landkreises Garmisch-Partenkirchen mit dem Titel ‚Alpine und voralpine Wiesen-, Weide- und Moorlandschaften im Werdenfelser Land´. Diese Zustimmung bezieht sich auf die Ausführungen im SOUV (Statement of Outstanding Universal Value, deutsch: „Erklärung zum außergewöhnlichen universellen Wert“), auf Inhalt und Ziele des Antragsdossiers und den Managementplanentwurf (Stand Januar 2021) sowie auf den Geltungsbereich, wie derzeit auf den Internetseiten des Landkreises veröffentlicht.
Eventuelle Änderungswünsche der Gemeinde sind in der Anlage zu diesem Schreiben festgehalten. Weitere Anregungen und Wünsche aus der Bürgerschaft bitten wir ebenfalls gründlich zu prüfen und wenn möglich zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.10.2021 12:06 Uhr