Datum: 06.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dorfstadl
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2021
2 Geschwindigkeitsmessanlage
2.1 Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage; Angebote und Auftragsvergabe
2.2 Festlegung der Standorte mit Ausbau der Stromversorgung
3 Beachvolleyballfeld; Kauf des Spielsands
4 Grundschule Bad Bayersoien; Zustimmung der Gemeinde zur Ernennung als Naturparkschule
5 Kommunaler Wohnungsbau; Vorstellung der Endabrechnung
6 Bundestagswahl 2021; Bestellung des Wahlvorstehers und dessen Stellvertreter
7 Abwasserentsorgung; Beschlussvorlage für den Zuwendungsantrag im Rahmen des Sanierungs- und Strukturkonzeptes für die gemeindliche Abwasseranlage
8 Waidaweg; Wiederherstellung eines Teilstücks des Waidawegs Richtung Eckweg
9 Informationen durch die 1. Bürgermeisterin
10 Wünsche und Anträge

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1. Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 1
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2. Geschwindigkeitsmessanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 2
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2.1. Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage; Angebote und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Angebot der Fa. Bremicker, Weilheim, vom 21.04.2021 in Höhe von 2.726,53 € brutto eine Geschwindigkeitsmessanlage zu beschaffen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.2. Festlegung der Standorte mit Ausbau der Stromversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 2.2
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3. Beachvolleyballfeld; Kauf des Spielsands

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt nachträglich die Vergabe der Befüllung des Beachvolleyballfeldes mit neuem Sand durch die Firma Stohmaier, Huglfing, gemäß dem Angebot vom 23.04.2021, der Rechnungsbetrag betrug 6.469,70 € (brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Grundschule Bad Bayersoien; Zustimmung der Gemeinde zur Ernennung als Naturparkschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde Bad Bayersoien befürwortet als Träger der Grundschule Bad Bayersoien die Ernennung zur „Naturparkschule“. Das Thema „Naturparkschule“ wird als Schulentwicklungsvorhaben umgesetzt und im Leitbild der Schule verankert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
GR Tobias Maier verlässt vor TOP 4 (19.48 Uhr den Raum und kommt nach dem Beschluss (19.52 Uhr) wieder in dem Raum.

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5. Kommunaler Wohnungsbau; Vorstellung der Endabrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 5
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6. Bundestagswahl 2021; Bestellung des Wahlvorstehers und dessen Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Bundestagswahl am 26.09.2021 die 1. Bürgermeisterin, Frau Gisela Kieweg, als Wahlvorsteherin und den 2. Bürgermeister, Herrn Karl-Heinz Schuster, als stellv. Wahlvorsteher zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Abwasserentsorgung; Beschlussvorlage für den Zuwendungsantrag im Rahmen des Sanierungs- und Strukturkonzeptes für die gemeindliche Abwasseranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Sanierungs- und Strukturkonzept, das durch das Ingenieurbüro WipflerPLAN vorgestellt und angeboten wurde, durchzuführen. Die Planung und Ausführung soll über die Jahre 2021 bis 2024 in einzelnen Abschnitten erfolgen. Für das o. g. Konzept sollen Zuwendungen nach Nr. 2.2.5 RZWas 2021 beantragt werden. Der bereits bestehende Zuwendungsbescheid der für das gemeinsame Sanierungs- und Strukturkonzept mit dem Markt Murnau am 12.10.2020 nach RZWas 2018 erlassen wurde, soll im Zuge der Beantragung für das o. g. Sanierungs- und Strukturkonzept auf RZWas 2021 umgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Waidaweg; Wiederherstellung eines Teilstücks des Waidawegs Richtung Eckweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Teilstück des Waidawegs zwischen Eckweg und Am Hügel im Rahmen des Wasserleitungsbaus Am Hügel ebenfalls zu sanieren. Lt. Ing.-Büro WipflerPlan liegen die Kosten bei ca. 24.000,- € netto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Informationen durch die 1. Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 9
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10. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 06.07.2021 ö 10
Datenstand vom 22.10.2021 11:59 Uhr