Datum: 16.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bad Bayersoien
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
2 Bücherei: Vorstellung der Aktivitäten
3 Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens am bestehenden Wohnhaus auf der Flur-Nr. 1223/2
4 Annahme einer Geldspende
5 Fischerhäusl: Nachträgliche Genehmigung der Kosten für die Sanierung der Elektroanlagen
6 Rupert Haseidl: Antrag zur Beratung zur Umsetzung des Waldkindergartens
7 Anfrage der Blaskapelle, des Trachtenvereins und des Burschenvereins bzgl. des Neubaus eines Vereinehauses: Bildung einer Arbeitsgruppe
8 Michael Stotter: Antrag auf eine Straßenlaterne im Bereich Dorfstr. 78-84
9 Ankauf von Abfallbehältern
10 Informationen durch den 2. Bürgermeister
11 Wünsche und Anträge

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 1
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2. Bücherei: Vorstellung der Aktivitäten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 2
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3. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens am bestehenden Wohnhaus auf der Flur-Nr. 1223/2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Annahme einer Geldspende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Spende von der UNITED PUBLIC RELATIONS GmbH aus Düsseldorf in Höhe von 2.000,-- € anzunehmen und zweckgebunden für einen Vogelschaukasten an der neu angelegten Streuobstwiese zu verwenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Fischerhäusl: Nachträgliche Genehmigung der Kosten für die Sanierung der Elektroanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Vergabe der Elektroarbeiten für das Fischerhäusl an die Firma Elektrotechnik Schwarz, Bad Bayersoien, in Höhe von 8.820,79 € (brutto) nachträglich zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Rupert Haseidl: Antrag zur Beratung zur Umsetzung des Waldkindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Ausweitung der Naturtage zu unterstützen. Die Caritas soll eine entsprechende Abfrage bei den Eltern vornehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt nachfolgenden Referenten zu einem runden Tisch „Waldkindergarten“ einzuladen: 

  • Vertreter der Caritas, Herr Fonseca
  • Referentin Waldkindergarten Peiting, Frau Prietzel
  • Kindergartenleitung, Frau Ditschek
  • Landratsamt – Kindertageswesen/Jugendschutz, Herr Schäfer
  • Landratsamt – Gesundheitsamt, Herr Voß

Der Termin soll bis zur nächsten Sitzung festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Anfrage der Blaskapelle, des Trachtenvereins und des Burschenvereins bzgl. des Neubaus eines Vereinehauses: Bildung einer Arbeitsgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, eine Arbeitsgruppe bzgl. des Neubaus eines Vereinehauses zu gründen. Der Arbeitsgruppe sollen folgende Mitglieder angehören:
  • 1. Bürgermeisterin Gisela Kieweg
  • 2 Vertreter jeder Fraktion
  • 2 Vertreter der Blaskapelle Bad Bayersoien
  • 2 Vertreter des Trachtenvereins Bad Bayersoien
  • 2 Vertreter des Burschenvereins Bad Bayersoien
Die weiteren Vereine sollen über die Absicht der Arbeitsgruppe informiert werden. Bei Interesse dürfen diese jeweils auch zwei Vertreter entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Michael Stotter: Antrag auf eine Straßenlaterne im Bereich Dorfstr. 78-84

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für den Bereich Dorfstraße 78-84 eine Solarleuchte Typ 1460 gemäß dem Angebot der Fa. ATB, Luhe-Wildenau, für eine zwölfmonatige Testphase zu bestellen. Über den Kauf wird vor Ablauf der zwölfmonatigen Testphase entschieden. Vor Aufstellung wird bzgl. Standort noch ein Ortstermin mit dem Bauausschuss durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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9. Ankauf von Abfallbehältern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, fünf Abfallbehälter für den Ortsbereich Bad Bayersoien gemäß dem Angebot vom 08.05.2023 der Firma RUD Ketten Rieger und Dietz GmbH, Aalen, in Höhe von 5.741,75 € brutto anzukaufen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Informationen durch den 2. Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 10
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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 16.05.2023 ö 11
Datenstand vom 16.06.2023 08:47 Uhr