Datum: 01.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bad Bayersoien
Gremium: Gemeinderat Bad Bayersoien
Körperschaft: Gemeinde Bad Bayersoien
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Parkplatz Kindergarten; Vorstellung der aktualisierten Planungen zur Sanierung des Parkplatzes - Ortstermin um 16.30 Uhr am Kindergarten
2 Fl.-Nr. 964/2; Nutzungsänderung der Pension "Christophorus" zur Gemeinschaftsunterkunft
3 Landtagswahl und Bezirkswahl 2023; Bestellung des Wahlvorstehers und dessen Stellvertreters, sowie des Briefwahlvorstehers und dessen Stellvertreters

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1. Parkplatz Kindergarten; Vorstellung der aktualisierten Planungen zur Sanierung des Parkplatzes - Ortstermin um 16.30 Uhr am Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 01.08.2023 ö 1
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2. Fl.-Nr. 964/2; Nutzungsänderung der Pension "Christophorus" zur Gemeinschaftsunterkunft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 01.08.2023 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur beantragten Nutzungsänderung der Pension „Christophorus“ zu einer Gemeinschaftsunterkunft zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

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3. Landtagswahl und Bezirkswahl 2023; Bestellung des Wahlvorstehers und dessen Stellvertreters, sowie des Briefwahlvorstehers und dessen Stellvertreters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Bad Bayersoien (Gemeinde Bad Bayersoien) Sitzung des Gemeinderates Bad Bayersoien 01.08.2023 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Landtagswahl und Bezirkswahl am 08.10.2023 für die Urnenwahl die 1. Bürgermeisterin, Frau Gisela Kieweg, als Wahlsteherin und den 2. Bürgermeister, Herrn Karl-Heinz Schuster, als stellv. Wahlvorsteher zu bestellen.

Für die Briefwahl wird Herr Georg Eirenschmalz als Wahlvorsteher und Herr Herbert Kieweg als stellv. Wahlvorsteher bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.09.2023 07:48 Uhr