Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 09.11.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung vom 21.09.2016, Genehmigung
3 Jugendbeirat Schwarzenfeld; Wünsche und Anregungen an den Marktgemeinderat
4 Neuregelung der umsatzsteuerlichen Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz); Abgabe der Erklärung für die Fortführung der bisherigen Rechtslage
5 Bauleitplanung; Bauvorhaben der Johann Wirkner GmbH zur Errichtung einer Wohnanlage; Antrag auf Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
6 Bauleitplanung; Bebauungsplan "Sportzentrum"; 1. Änderung für den Bereich der geplanten Lagergebäude für Vereine; Satzungserlaß nach erneuter Auslegung
7 Städtebauförderung; Jahresantrag und Maßnahmenprogramm 2017
8 Feuerwehrwesen, Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren des Marktes Schwarzenfeld; Neuerlass der Satzung
9 Kreditaufnahme im Vollzug der Haushaltssatzung 2016 des Marktes Schwarzenfeld in Höhe von 110.000 € zur Finanzierung des Breitbandausbaus; Ermächtigung des Bürgermeisters
10 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
10.1 SuedOstLink; Information über den vom Übertragsungsnetzbetreiber TenneT bekanntgegebenen Untersuchungsraum mit möglichen Erdkabelkorridoren für das Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-(HPÜ)-Projekt SuedOstLink von Wolmirstedt in Sachsen-Anhalt zum Netzknotenpunkt Isar bei Landshut
10.2 Kindergarten St. Martin; Bekanntgabe der Kosten für die Erneuerung der Heizung
10.3 Information zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) und zum laufenden Anhörungsverfahren; Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags
10.4 ISEK, Bekanntgabe des Termins zur Auftaktveranstaltung
10.5 Staatsstraße 2151, Erneuerung der Kleinen Naabbrücke in Schwarzenfeld; Information zur Baugrunderkundung an Land und in der Naab im November/Dezember 2016; Information über Verkehrsbeschränkungen
10.6 Anfrage zur Erstellung einer Prioritätenliste für den Straßenunterhalt
10.7 Dank für die Arbeit des Bauhofs Schwarzenfeld
10.8 Anfrage zum Betrieb der Betriebskläranlage der Milchwerke; Geruchsbelästigungen
10.9 Anfrage zum Stand der beauftragten DVD zum Jubiläumsjahr 2015 (1000 Jahr Feier)
10.10 Anregung zur Ausweisung neuer Baugebiete in Schwarzenfeld
Datenstand vom 28.11.2016 08:27 Uhr