31. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 14.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
17 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Niederschrift der 30. öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016, Genehmigung
3 Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Entwässerungsanlage des Marktes Schwarzenfeld; Neuberechnung der Beitragssätze und Gebühren für Niederschlags- und Schmutzwasser durch das Büro Hurzlmeier; Vorstellung der Ergebnisse
4 Entwässerungssatzung (EWS) und Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS); Änderung bzw. Neuerlass von Satzungsrecht
5 Wasserversorgung; Beauftragung der Gebührenkalkulation; Höhe der Wassergebühren ab 01.01.2017
6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Traunricht - Dr.-Cremer-Weg"; Einleitungsbeschluss gem. § 12 Abs. 2 BauGB, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Billigung des Vorentwurfes; Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Änderung des Flächennutzungsplanes
7 Zuschussanfrage des Tierschutzverein Stadt und Landkreis Schwandorf e. V. für den Bau eines neuen Hundehauses
8 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
8.1 Information zum Antrag des Kath. Pfarramtes auf Ablösung von 5 Stellplätzen
8.2 Information zur Erstellung einer DVD anlässlich des Jubiläums 2015
8.3 Anfrage zur defekten Musikanlage in der Mehrzweckhalle
8.4 Anfrage zum geplanten Vereinsvorständetreffen
8.5 Antrag zur Gebührenermäßigung für Gartenwasser
8.6 Anfrage zur defekten Beleuchtung des Gehwegs zum Sportpark
8.7 Anfrage zur Rufnummer des Bereitschaftsdienstes im Wasserwerk
8.8 Anfrage wegen der Eingangstüre zum Friedhof
8.9 Anfrage zur Erstellung einer Prioritätenliste für den Straßenunterhalt
Datenstand vom 08.02.2017 09:22 Uhr