38. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 27.09.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
25 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Niederschrift der 37. öffentlichen Sitzung vom 26.07.2017; Genehmigung
3 Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit
3.1 Bekanntgabe; Energetische Sanierung Rathaus Schwarzenfeld; Auftragsvergabe Medientechnik
4 Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan "SO-Bauschuttaufbereitung"; Einleitungsbeschluss gem. § 12 Abs. 2 BauGB; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
5 Bauvoranfrage der Familie Kirner/ Richter auf Neubau eines erdgeschossigen Pflegehauses als Teilerdhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 240/3 Gemarkung Schwarzenfeld; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
6 Antrag der Naabtaler Milchwerke auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung Werk 3 für die Änderung der Anlage zur Verarbeitung von Milch auf dem Werksstandort Molkereistr. 5, Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB
7 Kindergarten St. Martin; Westfalia Spielgeräte und feuerhemmende Türen, Antrag des Kath. Pfarramts zur Übernahme des gemeindlichen Anteils
8 Jahresrechnung 2016, Bekanntgabe des Ergebnisses, Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
9 Straßen- und Wegerecht; Einziehung des nichtausgebauten Teilstücks des öffentlichen Feld- und Waldweges "Roithweg" (Tlf. aus Fl.Nr. 1484 Gemarkung Frotzersricht); Einziehungsbeschluss
10 Abwasserentsorgung; Antrag von Marktrat Peter Irlbacher auf pauschalen Abzug von 10 cbm Wasser bei der Festsetzung der Schmutzwassergebühr
11 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
11.1 Regionalplan, Änderung des Vorrangebietes für Tonabbau t10, Antwortschreiben des Regionalen Planungsverband Oberpfalz-Nord
11.2 Bekanntgabe der Verleihung des Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten an Herr Rolf Görner und Herrn Peter Neidl
11.3 Baumaßnahme Ortsdurchfahrt Schwarzenfeld Kanal-, Wasserleitungs- u. Straßenbaumaßnahmen; Bekanntgabe der von der Fa. Mickan beantragten Bauzeitverlängerung
11.4 Bekanntgabe des Schreibens der Partnergemeinde Straß i. S.
11.5 Anfrage zur Seniorenwohnanlage Bergstraße
11.6 Anfrage zum Friedhof Schwarzenfeld; Pflasterung der Wege
11.7 Anfrage zu Veranstaltungskalender
11.8 Anfrage zur Rücknahme des Tonabbaugebietes t10
11.9 Anfrage zu einem Zone 30 Schild
11.10 Anfrage zu den Vereinsgebäuden im Sportpark
11.11 Abgabe eines schriftlichen Antrages zur Verbesserung des Radweges entlang der Naab
11.12 Anfrage zur Mühlgrabenbrücke in Pretzabruck
11.13 Anfrage wegen Verkehrsspiegel an der Kreuzung Nabburger Straße/ Miesberg Allee
Datenstand vom 05.10.2017 14:58 Uhr