Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 20.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Niederschrift der 60. öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019 Genehmigung
3 Staatsstraße 2151, Ortsdurchfahrt Schwarzenfeld, Erneuerung der kleinen Naabbrücke, Vorstellung der Planungen durch das Staatliche Bauamt; Abschluss einer Kostenvereinbarung zum Umbau der Kreuzung St. 2151/Hauptstraße
4 Atemschutzwerkstätte, Übungsstrecke, Bauhof- und Recyclinghofauslagerung, Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung
5 Abwasserbeseitigung; Höhe der Abwassergebühren ab 01.01.2020
6 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2017; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 28.05.2019, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
7 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2016; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 26.02.2019, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
8 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2015; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 17.07.2018, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
9 Jahresrechnung 2018, Bekanntgabe des Ergebnisses, Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
10 Kreditaufnahme über 1.365.000 € aus dem Programm "Energiekredit Kommunal Bayern" der BayernLabo für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Schwarzenfeld
11 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
11.1 Anfrage von Herrn Irlbacher wegen Ausbesserung des Ruitweges und Müllproblematik Bahnhofsgaststätte
11.2 Anfrage von Herrn Bäumler wegen Stand der Äußeren Ringstraße
11.3 Anfrage von Herrn Piehler wegen Schneiden der Äste im Lindenweg
Datenstand vom 11.02.2020 14:35 Uhr