8. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 22.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle im Sportpark
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021; Genehmigung
4 Vorstellung des Jahresberichts der Gemeindebücherei Schwarzenfeld
5 Atemschutzwerkstätte und -übungsstrecke, Vorstellung der Entwurfsplanung durch den Architekten und die Fachplaner, Billigung der Entwurfsplanung, ggf. Ausschreibungsbeschluss
6 Feuerwehrwesen; Bestellung eines Notkommandanten für die FF Schwarzenfeld
7 Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Erlass einer Verordnung zur Aufhebung der Baumschutzverordnung
8 Ortskernsanierung Schwarzenfeld; Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes, Satzungsbeschluss
9 Antrag der Naabtaler Milchwerke GmbH & Co KG auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung der bestehenden Anlage zur Verarbeitung von Milch durch Errichtung und Betrieb einer Gasturbinenanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 16 MW (Energiezentrale 2) und Zusammenfassung mit zwei bestehenden Dampfkesseln mit einer Feuerungswärmeleistung von je 9,9 MW (Energiezentrale 1) zu einer gemeinsamen Anlage i.S.d. BImSchG auf dem Grundstück Flurnummer 914 der Gemarkung Schwarzenfeld; Stellungnahme gem. §10 Abs. 5 BImSchG, § 11 der 9. BImSchV; Baurechtliche Stellungnahme gem. § 36 BauGB
10 Antrag der Albflor Umwelt-Servicetechnik GmbH vom 26.01.2021 auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Errichtung und des Betriebs a) einer Anlage zur sonstigen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzleistung von 10 t oder mehr je Tag (Abfallbehandlungsanlage), b) einer Anlage zur physikalisch-chemischen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzleistung von 50 t oder mehr je Tag (Strippungsanlage), c) einer zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen von 100 t oder mehr, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1368 der Gemarkung Frotzersricht. Beteiligung im Genehmigungsverfahren (§ 10 Abs. 5 BImSchG, § 11 d. 9. BImSchV); Baurechtliche Stellungnahme gem. § 36 BauGB
11 Antrag vom Wasserwirtschaftsamt Weiden auf Wasserrechtliches Plangenehmigungsverfahren gemäß § 68 WHG zur Erweiterung des Umgehungsbaches am Parkwehr FlNr. 1600/1 Gmkg. Schwarzenfeld; Erhöhung der Wasserführung von 0,3 m³ / s auf 1,0 m³ / s im Zusammenhang mit dem Antrag auf wasserrechtliche Bewilligung zum Betrieb der Wasserkraftanlage Hammermühle (Az. 610-643.46); Stellungnahme gemäß Art. 73 BayVwVfG, Baurechtliche Stellungnahme gemäß § 36 BauGB
12 Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit abtrennbarer Wohnung im Erdgeschoss sowie Keller, Doppelgarage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 594/4 Gemarkung Pretzabruck (Waldstraße 6)
13 Bekanntgabe der Bauanträge, zu denen gemäß §13 Abs. 2 Nr. 5 der Geschäftsordnung das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB erteilt worden ist
14 Wasserversorgung; Zubringerleitung Hochbehälter-Milchwerke (Abschnitt 3), Aufpumpleitung vom künftigen Wasserwerk zum Hochbehälter (Abschnitt 1), Ablaufleitungen und Überlaufleitung vom Hochbehälter, Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung, Billigung und Beschlussfassung über die Durchführung der öffentlichen Ausschreibung
15 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
15.1 BG Sondergebiet Sportpark; Information über den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem BRK
15.2 Angebot der TenneT über den SuedOstLink zu informieren
15.3 Spielplatz Sonnenried
15.4 "Ein Baum für Alle" Baumspende des Radiosenders Ramasuri
15.5 Verkehrs- und Parksituation im Buchtalweg
15.6 Versendung der Sachvorträge und Beschlussvorschläge, Kritik
15.7 Vereinsflächen im Sportzentrum, Anfragen von Bewerbern
15.8 Bolzplatz "Am langen Graben"
Datenstand vom 16.03.2021 14:33 Uhr