16. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 06.12.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle im Sportpark
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Niederschrift der 15. öffentlichen Sitzung vom 15.11.2021; Genehmigung
4 Planfeststellungsverfahren Naabbrücke - Vorstellung des letzten Planungsstands durch das Staatl. Bauamt, Beschlussfassung zum Umgang mit bisherigen Einwendungen
5 Wasserversorgung; Höhe der Wassergebühren ab 01.01.2021, Erneuerung des Bevorratungsbeschlusses vom 23.11.2020
6 Jahresrechnung 2019, Bekanntgabe des Ergebnisses, Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
7 Jahresrechnung 2020, Bekanntgabe des Ergebnisses, Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
8 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2018; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 28.10.2021, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
9 Bauleitplanung; Überarbeitung der Bebauungspläne im Bereich des Gewerbegebiets West; Ermächtigung zur Vergabe der Planungsleistungen
10 Bahnhof Schwarzenfeld; Information zum geplanten barrierefreien Ausbau durch die DB Station und Service GmbH
11 Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 826/1 Gemarkung Schwarzenfeld (Dahlienweg 1)
12 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
12.1 Anschaffung Laserpointer; Anfrage
12.2 Jugendbeirat Sachstand
12.3 Bürgerversammlung; Terminierung
12.4 Wasserrohrbruch Blumenstraße; Sachstand
12.5 Entwässerungsgräben; Anregung zu einem Unterhaltskonzept
12.6 Straßenschäden GE West; Anfrage
Datenstand vom 16.12.2021 08:16 Uhr