Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 21.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle im Sportpark
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
16 Zeilen
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Bericht des Bürgermeisters
3 Niederschrift der 17. öffentlichen Sitzung vom 24.01.2022; Genehmigung
4 Bücherei im Rathaus Schwarzenfeld - Vorstellung des Jahresberichtes 2021
5 Straßenunterhalt; Sanierung der GVS Deiselkühn - Schwarzenfeld, Information über die Vormerkung bei der Förderstelle der Regierung der Oberpfalz, Ausschreibungsbeschluss
6 Neubau KiTa; Bedarfsanerkennung, Realisierungsbeschluss, Beschlussfassung über Durchführung der Ausschreibungen
7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans "Traunricht Südhang", Billigung des Entwurfes, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
8 Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Empfehlung des Hauptverwaltungs- und Personalausschusses zum Erlass einer Hundehalteverordnung
9 Kreditaufnahme über 2.500.000 €; Kreditvergabe über die Magral AG an die NRW.Bank
10 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 10.01.2022, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
11 Landesentwicklungsprogramm; Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Stellungnahme der Gemeinde zum Entwurf vom 14. Dezember 2021
12 Personalkosten der Arbeiter, Neufestlegung der Verrechnungssätze
13 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
13.1 Bahnhof Schwarzenfeld; Informationen zum geplanten barrierefreien Ausbau des Bahnhofes durch die DB Station & Service GmbH; Bekanntgabe der Plangenehmigung
13.2 Anfrage zur Wiedereinführung eines Warmbadetages im Hallenbad
13.3 Anfragen zu Straßenschäden
Datenstand vom 19.04.2022 09:47 Uhr