Datum: 07.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Mitgliedschaft im Marktgemeinderat; Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Bernd Stangl
3	Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse wegen Nachrückens von Herrn Bernd Stangl für Herrn Manfred Müller; Vorschlagsrecht der Überparteilichen Wählergruppe (ÜPW) für verschiedene Ausschüsse und die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzenfeld
4	Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung vom 17.03.2018; Genehmigung
5	Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Wasserversorgungsanlage des Marktes Schwarzenfeld; Neuberechnung der Beitrags- und Gebührensätze durch das Büro Hurzlmeier; Vorstellung der Ergebnisse
6	Wasserabgabesatzung (WAS) und Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) des Marktes Schwarzenfeld; Neuerlass
7	Bauleitplanung; Bebauungsplan "Reichsheimstättensiedlung"; Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren für die Grundstücke Fl.Nrn. 1765 und 1764/1 jeweils Gemarkung Schwarzenfeld (Parzelle 106 und 107); Satzungsbeschluss
8	Wasserversorgung des Marktes Schwarzenfeld; Jahresabschluss 2016
9	Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2014; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 28.03.2017, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung
10	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
10.1	Genehmigung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Bauteil A+B mit Brandschutzsanierung Bauteil C, einschl. Abbau der baulichen Barrieren in allen Bauteilen durch das Landratsamt
10.2	ISEK, Bekanntgabe des Termins für das 3. Lenkungsgruppentreffen zusammen mit dem Marktgemeinderat am 07.03.2018
10.3	Bekanntgabe zur Schöffenwahl für die Schöffengerichte und Strafkammern sowie die Jugendschöffenwahl 2018
10.4	Bekanntgabe zum Sachstand beim Breitbandausbau
10.5	Einladung zum Konzert des Symphonischen Blasorchesters Regensburg am 10.02.2018 in Schwarzenfeld
10.6	Begrüßung des neuen Marktrats Bernd Stangl
10.7	Anfrage zu fehlendem Drogeriemarkt in Schwarzenfeld
10.8	Anfrage zu der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
10.9	Anfrage zu den schlecht ausgeführten Grabenschließungen im Marktbereich
10.10	Anfrage zum Bauvorhaben Wirkner in Traunricht
10.11	Anfrage zur Aufstellung eines Mülleimers auf dem Weg von Irrenlohe nach Schwarzenfeld entlang der Bahnlinie

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		1

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2. Mitgliedschaft im Marktgemeinderat; Vereidigung des Listennachfolgers Herrn Bernd Stangl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		2

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3. Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse wegen Nachrückens von Herrn Bernd Stangl für Herrn Manfred Müller; Vorschlagsrecht der Überparteilichen Wählergruppe (ÜPW) für verschiedene Ausschüsse und die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		3

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4. Niederschrift der 42. öffentlichen Sitzung vom 17.03.2018; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		4

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5. Beitrags- und Gebührenkalkulation für die Wasserversorgungsanlage des Marktes Schwarzenfeld; Neuberechnung der Beitrags- und Gebührensätze durch das Büro Hurzlmeier; Vorstellung der Ergebnisse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		5

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6. Wasserabgabesatzung (WAS) und Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) des Marktes Schwarzenfeld; Neuerlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		6

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7. Bauleitplanung; Bebauungsplan "Reichsheimstättensiedlung"; Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren für die Grundstücke Fl.Nrn. 1765 und 1764/1 jeweils Gemarkung Schwarzenfeld (Parzelle 106 und 107); Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		7

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8. Wasserversorgung des Marktes Schwarzenfeld; Jahresabschluss 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö	beschließend	8

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9. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2014; Behandlung der Feststellungen und Anregungen des Prüfungsberichts vom 28.03.2017, Feststellung des Rechnungsergebnisses und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10

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10.1. Genehmigung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Bauteil A+B mit Brandschutzsanierung Bauteil C, einschl. Abbau der baulichen Barrieren in allen Bauteilen durch das Landratsamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.1

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10.2. ISEK, Bekanntgabe des Termins für das 3. Lenkungsgruppentreffen zusammen mit dem Marktgemeinderat am 07.03.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.2

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10.3. Bekanntgabe zur Schöffenwahl für die Schöffengerichte und Strafkammern sowie die Jugendschöffenwahl 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.3

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10.4. Bekanntgabe zum Sachstand beim Breitbandausbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.4

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10.5. Einladung zum Konzert des Symphonischen Blasorchesters Regensburg am 10.02.2018 in Schwarzenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.5

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10.6. Begrüßung des neuen Marktrats Bernd Stangl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.6

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10.7. Anfrage zu fehlendem Drogeriemarkt in Schwarzenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.7

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10.8. Anfrage zu der geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.8

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10.9. Anfrage zu den schlecht ausgeführten Grabenschließungen im Marktbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.9

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10.10. Anfrage zum Bauvorhaben Wirkner in Traunricht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.10

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10.11. Anfrage zur Aufstellung eines Mülleimers auf dem Weg von Irrenlohe nach Schwarzenfeld entlang der Bahnlinie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	07.02.2018	ö		10.11