Datum: 01.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.1	Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen 2. Bürgermeister und das langjährige Marktgemeinderatsmitglied Werner Norgauer
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung vom 10.06.2024; Genehmigung
4	Generalsanierung Turn- und Schwimmhalle; Vorstellung der Planungen, Bauzeitenplan, weiteres Vorgehen
5	Wasserversorgung, Neuausrichtung, Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Ingenieurleistungen, Vorstellung Ablauf des Vergabeverfahrens, Einleitungs- und Durchführungsbeschluss
6	Wasserversorgung; vorgezogener Leitungsbau im Bereich der ST 2151, Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Billigung, Ausschreibungsbeschluss und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
7	Bauantrag auf Errichtung und Betrieb einer Eigenverbrauchstankstelle für Diesel und Harnstoff in Funktionseinheit mit einem Waschplatz für betriebseigene Fahrzeuge u. Maschinen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1511 der Gemarkung Frotzersricht (Morgenlandstr. 50)
8	Antrag der CSU-Fraktion auf Umsetzung eines Halteverbotes vor der Praxis Dr. Gußmann
9	Antrag der CSU-Fraktion auf Prüfung der Umsetzung eines Waldkindergartens in Schwarzenfeld
10	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		1

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1.1. Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen 2. Bürgermeister und das langjährige Marktgemeinderatsmitglied Werner Norgauer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		1.1

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		2

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3. Niederschrift der 39. öffentlichen Sitzung vom 10.06.2024; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		3

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4. Generalsanierung Turn- und Schwimmhalle; Vorstellung der Planungen, Bauzeitenplan, weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö	beschließend	4

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5. Wasserversorgung, Neuausrichtung, Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Ingenieurleistungen, Vorstellung Ablauf des Vergabeverfahrens, Einleitungs- und Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		5

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6. Wasserversorgung; vorgezogener Leitungsbau im Bereich der ST 2151, Vorstellung der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Billigung, Ausschreibungsbeschluss und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö	beschließend	6

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7. Bauantrag auf Errichtung und Betrieb einer Eigenverbrauchstankstelle für Diesel und Harnstoff in Funktionseinheit mit einem Waschplatz für betriebseigene Fahrzeuge u. Maschinen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1511 der Gemarkung Frotzersricht (Morgenlandstr. 50)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö	beschließend	7

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8. Antrag der CSU-Fraktion auf Umsetzung eines Halteverbotes vor der Praxis Dr. Gußmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		8

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9. Antrag der CSU-Fraktion auf Prüfung der Umsetzung eines Waldkindergartens in Schwarzenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		9

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10. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	01.07.2024	ö		10