Datum: 29.07.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung vom 01.07.2024; Genehmigung
4	Hydrodynamische Berechnung; Vorstellung der Ergebnisse durch das Ingenieurbüro EBB, Festlegen weiteres Vorgehen
5	Schule Schwarzenfeld; Schulhof, Vorstellung der Machbarkeitsstudie durch das Büro Landschaftsarchitekten Blank & Partner, Billigung und weiteres Vorgehen
6	Bauleitplanung; Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Sondergebiet Photovoltaik) westlich von Raffach
7	Jahresrechnung 2023; Vorstellung des Rechnungsergebnisses
8	Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2023
9	Kreditaufnahme in Höhe von 2.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2023 und in Höhe von 3.500.000 € aus der Kreditermächtigung 2024
10	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		1

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		2

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3. Niederschrift der 40. öffentlichen Sitzung vom 01.07.2024; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		3

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4. Hydrodynamische Berechnung; Vorstellung der Ergebnisse durch das Ingenieurbüro EBB, Festlegen weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö	beschließend	4

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5. Schule Schwarzenfeld; Schulhof, Vorstellung der Machbarkeitsstudie durch das Büro Landschaftsarchitekten Blank & Partner, Billigung und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		5

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6. Bauleitplanung; Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Sondergebiet Photovoltaik) westlich von Raffach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		6

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7. Jahresrechnung 2023; Vorstellung des Rechnungsergebnisses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö	informativ	7

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8. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö	beschließend	8

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9. Kreditaufnahme in Höhe von 2.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2023 und in Höhe von 3.500.000 € aus der Kreditermächtigung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	29.07.2024	ö		10