Datum: 09.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung vom 29.07.2024; Genehmigung
4	Straßenunterhalt des Marktes Schwarzenfeld; Sanierungsvorschlag für die Haushaltsjahre 2024 / 2025
5	Fortschreibung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord; Beteiligung des Marktes Schwarzenfeld als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Änderung im Kapitel B X "Energieversorgung" (sachlicher Teil "Windenergie") (31. Änderung)
6	Antrag auf Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser aus dem Kieswerk an der Morgenlandstraße 50 (Fl.Nr. 1511 Gemarkung Frotzersricht) in die öffentliche Kanalisation des Marktes Schwarzenfeld gemäß § 58 Wasserhaushaltsgesetz; Stellungnahme an das Landratsamt
7	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
7.1	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit
7.2	Informationen zu Anfragen aus der letzten Sitzung
7.3	Information über die Beauftragung zur Neuerrichtung der Sirenenanlage in Hohenirlach
7.4	Bekanntgabe über die Errichtung und Nutzung eines Neuen Mobilfunkstandortes der Deutschen Telekom AG auf einem DB-Mast an der Trasse Bahnlinie Schwandorf – Nürnberg
7.5	Anfragen von Herrn Gerhard Peter

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		1

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		2

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3. Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung vom 29.07.2024; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		3

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4. Straßenunterhalt des Marktes Schwarzenfeld; Sanierungsvorschlag für die Haushaltsjahre 2024 / 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö	beschließend	4

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5. Fortschreibung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord; Beteiligung des Marktes Schwarzenfeld als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Änderung im Kapitel B X "Energieversorgung" (sachlicher Teil "Windenergie") (31. Änderung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		5

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6. Antrag auf Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser aus dem Kieswerk an der Morgenlandstraße 50 (Fl.Nr. 1511 Gemarkung Frotzersricht) in die öffentliche Kanalisation des Marktes Schwarzenfeld gemäß § 58 Wasserhaushaltsgesetz; Stellungnahme an das Landratsamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö	beschließend	6

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7. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		7

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7.1. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		7.1

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7.2. Informationen zu Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		7.2

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7.3. Information über die Beauftragung zur Neuerrichtung der Sirenenanlage in Hohenirlach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö	informativ	7.3

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7.4. Bekanntgabe über die Errichtung und Nutzung eines Neuen Mobilfunkstandortes der Deutschen Telekom AG auf einem DB-Mast an der Trasse Bahnlinie Schwandorf – Nürnberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö	informativ	7.4

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7.5. Anfragen von Herrn Gerhard Peter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	09.09.2024	ö		7.5