Datum: 02.12.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Niederschrift der 44. öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024; Genehmigung
4	Straßenbeleuchtung; Vorstellung energetischer Einsparpotentiale durch den Kommunalvertreter des Bayernwerks, Wolfgang Dumm, weiteres Vorgehen
5	Wasserversorgung; teilweise Erneuerung der Hauptversorgungsleitung DN 300 im Ruitweg, Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung, Billigung und Beschlussfassung über die Realisierung
6	Grundsteuer; Festlegung neuer Hebesätze ab 01.01.2025
7	Bauleitplanung; Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes für eine Seniorenwohnanlage in der Amberger Straße 11b
8	Städtebauförderung; Erneuerung Naabsteg, Sachstandsbericht und Vorstellung der Planung; Maßnahmenbeschluss
9	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
9.1	Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
9.2	Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben
9.3	Antrag der Siedlergemeinschaft auf Verbesserung der Parkplatzsituation in der Hauptstraße

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		1

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		2

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3. Niederschrift der 44. öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		3

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4. Straßenbeleuchtung; Vorstellung energetischer Einsparpotentiale durch den Kommunalvertreter des Bayernwerks, Wolfgang Dumm, weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö	beschließend	4

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5. Wasserversorgung; teilweise Erneuerung der Hauptversorgungsleitung DN 300 im Ruitweg, Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung, Billigung und Beschlussfassung über die Realisierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		5

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6. Grundsteuer; Festlegung neuer Hebesätze ab 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		6

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7. Bauleitplanung; Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes für eine Seniorenwohnanlage in der Amberger Straße 11b

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		7

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8. Städtebauförderung; Erneuerung Naabsteg, Sachstandsbericht und Vorstellung der Planung; Maßnahmenbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		8

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9. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		9

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9.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar

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9.2. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar

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9.3. Antrag der Siedlergemeinschaft auf Verbesserung der Parkplatzsituation in der Hauptstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	02.12.2024	ö		9.3