Datum: 16.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung vom 19.09.2018; Genehmigung
3	Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung vom 10.10.2018; Genehmigung
4	Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau in Frotzersricht, Vorstellung der überarbeiteten Ausführungsplanungen und der Kostenberechnung des Ing. Büros Weiss, Billigung und Ausschreibungsbeschluss
5	Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte
6	Äußere Ringstraße; Vorstellung der Entwurfsplanung zur Erneuerung der Wasserversorgung und Netzverstärkung, Entscheidung zur Art der Wiederherstellung des Gehwegs und der Straße; Billigung der Planungen und der Kostenberechnung, Beauftragung der Ausführungsplanung und Ausschreibungsbeschluss
7	Wasserversorgung; Bau einer neuen Leitung vom Hochbehälter zu den Milchwerken; Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung, Beauftragung der Ausführungsplanung
8	Wasserversorgung; Erweiterung Hochbehälter, Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung; Beauftragung der Ausführungsplanung
9	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
9.1	Bekanntgabe zu Auftragserteilungen zur Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Schwarzenfeld
9.2	Bekanntgabe weiterer Auftragserteilungen wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit
9.3	Schriftlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler auf Schaffung einer Bahnunterführung - Barrierefreier Bahnhof
9.4	Schriftlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler zur Erfassung von Leerständen und zur Ausweisung neuer Baugebiete
9.5	Einzelhandelsentwicklungkonzept; Information über die anstehende Aktualisierung bzw. Fortschreibung
9.6	Atemschutzübungsstrecke und Bauhofauslagerung, aktueller Sachstand

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		1

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2. Niederschrift der 49. öffentlichen Sitzung vom 19.09.2018; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		2

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3. Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung vom 10.10.2018; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		3

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4. Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau in Frotzersricht, Vorstellung der überarbeiteten Ausführungsplanungen und der Kostenberechnung des Ing. Büros Weiss, Billigung und Ausschreibungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		4

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5. Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		5

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6. Äußere Ringstraße; Vorstellung der Entwurfsplanung zur Erneuerung der Wasserversorgung und Netzverstärkung, Entscheidung zur Art der Wiederherstellung des Gehwegs und der Straße; Billigung der Planungen und der Kostenberechnung, Beauftragung der Ausführungsplanung und Ausschreibungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		6

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7. Wasserversorgung; Bau einer neuen Leitung vom Hochbehälter zu den Milchwerken; Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung, Beauftragung der Ausführungsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		7

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8. Wasserversorgung; Erweiterung Hochbehälter, Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung; Beauftragung der Ausführungsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		8

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9. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9

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9.1. Bekanntgabe zu Auftragserteilungen zur Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Schwarzenfeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.1

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9.2. Bekanntgabe weiterer Auftragserteilungen wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.2

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9.3. Schriftlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler auf Schaffung einer Bahnunterführung - Barrierefreier Bahnhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.3

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9.4. Schriftlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler zur Erfassung von Leerständen und zur Ausweisung neuer Baugebiete

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.4

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9.5. Einzelhandelsentwicklungkonzept; Information über die anstehende Aktualisierung bzw. Fortschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.5

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9.6. Atemschutzübungsstrecke und Bauhofauslagerung, aktueller Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	16.01.2019	ö		9.6