Datum: 24.07.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal Rathaus Schwarzenfeld
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Niederschrift der 57. öffentlichen Sitzung vom 03.07.2019; Genehmigung
3 Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte
4 Feuerwehrwesen; Antrag der Feuerwehren Frotzersricht und Pretzabruck auf Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen, Beratung über das weitere Vorgehen unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Feuerwehrbedarfsplans
5 Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes des Marktes Schwarzenfeld; Vorstellung und Billigung der Untersuchungen der iq-Projektgesellschaft
6 Bauleitplanung; Bebauungsplan "ehem. AC Gelände"; Änderung der Festsetzungen gem. der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes zur Realisierung der Erweiterung der Verkaufsflächen; Änderungsbeschluss und öffentliche Bekanntmachung
7 Bauleitplanung; Bebauungsplan "An der Viktor-Koch-Straße"; Änderung der Festsetzungen gem. der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes zur Realisierung der Erweiterung der Verkaufsflächen im Bereich des ehem. Tyczka-Geländes mit Sondergebiet (SO) für Einzelhandel; Änderungsbeschluss und öffentliche Bekanntmachung
8 Äußere Ringstraße; Erneuerung der Wasserversorgung und Netzverstärkung sowie Wiederherstellung der Straße; Kostenberechnung vom 18.04.2019, Kostensteigerung gegenüber Kostenschätzung
9 Anerkennung geplanter Investitionen in den Kindergärten St. Josef, St. Martin und der Kinderkrippe St. Martin; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Leistung von Zuschüssen
10 Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
10.1 Bekanntgabe Baubeginn in Frotzersricht
10.2 Bekanntgabe zum Sachstand des Fragebogens für ein neues kommunales Förderprogramm
10.3 Retentionsraumpool; Erweiterung von Retentionsflächen an der Naab/Hüttenbach, Information über die Auftragsvergabe
10.4 Anfrage zur Reparatur des Planschbeckens im Schlosspark
10.5 Anfrage zur Stützmauer in der Bergstraße
10.6 Anfrage zu Schrottablagerungen
10.7 Anfrage zum Ortsschild in der Böttgerstraße

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 1
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2. Niederschrift der 57. öffentlichen Sitzung vom 03.07.2019; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 2
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3. Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 3
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4. Feuerwehrwesen; Antrag der Feuerwehren Frotzersricht und Pretzabruck auf Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen, Beratung über das weitere Vorgehen unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Feuerwehrbedarfsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 4
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5. Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes des Marktes Schwarzenfeld; Vorstellung und Billigung der Untersuchungen der iq-Projektgesellschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 5
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6. Bauleitplanung; Bebauungsplan "ehem. AC Gelände"; Änderung der Festsetzungen gem. der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes zur Realisierung der Erweiterung der Verkaufsflächen; Änderungsbeschluss und öffentliche Bekanntmachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 6
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7. Bauleitplanung; Bebauungsplan "An der Viktor-Koch-Straße"; Änderung der Festsetzungen gem. der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes zur Realisierung der Erweiterung der Verkaufsflächen im Bereich des ehem. Tyczka-Geländes mit Sondergebiet (SO) für Einzelhandel; Änderungsbeschluss und öffentliche Bekanntmachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 7
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8. Äußere Ringstraße; Erneuerung der Wasserversorgung und Netzverstärkung sowie Wiederherstellung der Straße; Kostenberechnung vom 18.04.2019, Kostensteigerung gegenüber Kostenschätzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 8
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9. Anerkennung geplanter Investitionen in den Kindergärten St. Josef, St. Martin und der Kinderkrippe St. Martin; Ermächtigung des Bürgermeisters zur Leistung von Zuschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö beschließend 9
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10. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10
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10.1. Bekanntgabe Baubeginn in Frotzersricht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.1
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10.2. Bekanntgabe zum Sachstand des Fragebogens für ein neues kommunales Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.2
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10.3. Retentionsraumpool; Erweiterung von Retentionsflächen an der Naab/Hüttenbach, Information über die Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.3
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10.4. Anfrage zur Reparatur des Planschbeckens im Schlosspark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.4
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10.5. Anfrage zur Stützmauer in der Bergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.5
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10.6. Anfrage zu Schrottablagerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.6
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10.7. Anfrage zum Ortsschild in der Böttgerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld) Sitzung des Marktgemeinderates 24.07.2019 ö 10.7
Datenstand vom 31.07.2019 10:32 Uhr