Datum: 20.07.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Mehrzweckhalle im Sportpark
Gremium: Marktgemeinderat Schwarzenfeld
Körperschaft: Markt Schwarzenfeld
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.1	Gedenkminute für den verstorbenen 2. Bürgermeister der Gemeinde Schwarzach, Herrn Johann Gradl
2	Bericht des Bürgermeisters
3	Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung vom 25.05.2020; Genehmigung
4	Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit
5	Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts
6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 einschließlich Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm, Beratung und Erlass
7	Sanierung Äußere Ringstraße; Bauumfangserweiterung in der Grenzstraße infolge Erneuerung des 20-kV-Mittelspannungskabels durch das Bayernwerk, Vorstellung und Billigung
8	Sanierung Äußere Ringstraße; Bauumfangserweiterung zwischen Grenzstraße und Wasserwerk, Erneuerung der alten AZ-Aufpumpleitung DN 250, Vorstellung und Billigung
9	Feuerwehrwesen; Umstellung auf digitale Alarmierung - Beschaffung von neuen digitalen Pagern für die Schwarzenfelder Feuerwehren
10	Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges
10.1	Besichtigungstermin Feuerwehr und Atemschutzübungsstrecke
10.2	Anträge der CSU Fraktion auf jährlichen Unterhalts-Zuschuss für den 1. FC Schwarzenfeld sowie Aufhebung der Beschlussfassung zur Ortsverbindungsstraße nach Deiselkühn

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1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		1

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1.1. Gedenkminute für den verstorbenen 2. Bürgermeister der Gemeinde Schwarzach, Herrn Johann Gradl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		1.1

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2. Bericht des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		2

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3. Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung vom 25.05.2020; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		3

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4. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltungsbedürftigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		4

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5. Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö	informativ	5

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6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 einschließlich Stellenplan, Finanzplan und Investitionsprogramm, Beratung und Erlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö	beschließend	6

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7. Sanierung Äußere Ringstraße; Bauumfangserweiterung in der Grenzstraße infolge Erneuerung des 20-kV-Mittelspannungskabels durch das Bayernwerk, Vorstellung und Billigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		7

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8. Sanierung Äußere Ringstraße; Bauumfangserweiterung zwischen Grenzstraße und Wasserwerk, Erneuerung der alten AZ-Aufpumpleitung DN 250, Vorstellung und Billigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		8

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9. Feuerwehrwesen; Umstellung auf digitale Alarmierung - Beschaffung von neuen digitalen Pagern für die Schwarzenfelder Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		9

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10. Bekanntgaben, Anfragen, Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		10

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10.1. Besichtigungstermin Feuerwehr und Atemschutzübungsstrecke

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö	informativ	10.1

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10.2. Anträge der CSU Fraktion auf jährlichen Unterhalts-Zuschuss für den 1. FC Schwarzenfeld sowie Aufhebung der Beschlussfassung zur Ortsverbindungsstraße nach Deiselkühn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Schwarzenfeld (Markt Schwarzenfeld)	Sitzung des Marktgemeinderates	20.07.2020	ö		10.2