Datum: 24.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Riegsee
Gremium: Gemeinderat Riegsee
Körperschaft: Gemeinde Riegsee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2024
2 Tektur: Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Garage und Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 86/2, Steinbreiten 7, Aidling
3 Erhöhung der Kindergartengebühren
3.1 Festsetzung der Kindergartengebühren
3.2 Änderung der Kindergarten-Gebührensatzung
4 Errichtung eines Mobilfunkmastes auf FlNr. 1221/2, Gemarkung Aidling
5 Vorstellung Seniorenkonzept Riegsee/Blaues Land
6 Die Bürgermeister und der Gemeinderat informieren

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Tektur: Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Garage und Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 86/2, Steinbreiten 7, Aidling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö beratend 2

Beschluss

Der Gemeinderat kann für den eingereichten Bauantrag (2. Tektur) vom 17.03.2024 zum Abbruch der bestehenden Garage und Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 86/2 Gemarkung Aidling, unter besonderer Verweisung auf die Ausführungen im Sachverhalt, sein gemeindliches Einvernehmen nach pflichtgemäßem Ermessen erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Erhöhung der Kindergartengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 3
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3.1. Festsetzung der Kindergartengebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung stimmt der Festsetzung der Kindergartengebühren wie ausgeführt zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Änderung der Kindergarten-Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens (Kindergarten-Gebührensatzung) der Gemeinde Riegsee wie vorgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Errichtung eines Mobilfunkmastes auf FlNr. 1221/2, Gemarkung Aidling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Riegsee beauftragt Bürgermeister Steinleitner, die für eine Bereitstellung des Grundstücks FlNr. 1221/, Gemarkung Aidling, nötigen Verträge zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Vorstellung Seniorenkonzept Riegsee/Blaues Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 5
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6. Die Bürgermeister und der Gemeinderat informieren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 4. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 24.04.2024 ö 6
Datenstand vom 17.02.2025 11:46 Uhr