Datum: 26.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Riegsee
Gremium: Gemeinderat Riegsee
Körperschaft: Gemeinde Riegsee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024
2 Haushalt 2024 - Beratung und Beschlussfassung
3 Tektur: Bauantrag auf Errichtung eines Heizgebäudes mit Hackschnitzellager im Außenbereich, Fl.Nr. 683, Aidling
4 Bebauungsplan "Angerweg Ortsteil Hagen", 1. Änderung - Satzungsbeschluss
5 Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 6. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.06.2024 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2024 in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2024 - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 6. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.06.2024 ö 2

Beschluss

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Der Gemeinderat Riegsee erlässt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde die Haushaltssatzung und den als Anlage beigefügten Haushaltsplan für das Jahr 2024 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlussziffern. Der Verwaltungshaushalt schließt ab mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.295.200,00 €, der Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.603.000,00 €. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben aus dem Haushaltsplan wird auf 300.000,00 € festgesetzt.

Die Steuersätze (Hebesätze) werden ab 2024 in einer eigenen Satzung festgesetzt. 


Finanzplan 2025 bis 2027
Der Gemeinderat Riegsee erlässt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde den als Anlage beigefügten Finanzplan 2025 bis 2027 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlussziffern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Tektur: Bauantrag auf Errichtung eines Heizgebäudes mit Hackschnitzellager im Außenbereich, Fl.Nr. 683, Aidling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 6. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.06.2024 ö 3
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4. Bebauungsplan "Angerweg Ortsteil Hagen", 1. Änderung - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 6. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.06.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Angerweg“ in Hagen – in der Fassung vom 18.10.2023 – gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die verfahrensgegenständlichen Planunterlagen ordnungsgemäß auszufertigen und den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 6. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.06.2024 ö 5
Datenstand vom 17.02.2025 11:22 Uhr