Datum: 26.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Riegsee
Gremium: Gemeinderat Riegsee
Körperschaft: Gemeinde Riegsee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2025
2 Vorbescheidsantrag zur Errichtung eines Offenstalls zur Privatnutzung, Fl.Nr. 550, Tratteil, Riegsee
3 Vorbescheidsantrag zur Errichtung eines Stadels, Fl.Nr. 1246, Am Brand, Aidling
4 Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Remise sowie Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Fl.Nr. 26, Dorfstraße 36, Aidling
5 Campingplatz Riegsee; Bau eines Spielplatzes - Maßnahmenbeschluss
6 Bauantrag zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem bestehenden Campingplatzgelände der Gemeinde, Fl.Nr. 94/1, Seestraße 21, Riegsee
7 Neuerlass der Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Riegsee
8 Die Bürgermeister und der Gemeinderat informieren

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 29.01.2025 in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorbescheidsantrag zur Errichtung eines Offenstalls zur Privatnutzung, Fl.Nr. 550, Tratteil, Riegsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö beschließend 2

Beschluss

Um in keine unliebsame Erschließungsverpflichtung zu geraten kann der Gemeinderat wegen der fehlenden ordnungsgemäßen Wasserversorgungserschließung sein gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Offenstalls auf dem Grundstück Fl.Nr. 550 Gemarkung Riegsee nicht erteilen.

Die Prüfung der Privilegierungsvorsetzung dieses Bauvorhabens obliegt den Fachbehörden. Hierzu kann von Seiten der Gemeinde keine Aussage getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vorbescheidsantrag zur Errichtung eines Stadels, Fl.Nr. 1246, Am Brand, Aidling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat kann für den eingereichten Bauantrag zur Errichtung eines Stadels auf dem Grundstück Fl.Nr. 1246 Gemarkung Aidling, unter besonderer Verweisung auf die Ausführungen im Sachverhalt, sein gemeindliches Einvernehmen nach pflichtgemäßem Ermessen erteilen.

Die Prüfung der Privilegierungsvorsetzung dieses Bauvorhabens obliegt den Fachbehörden. Hierzu kann von Seiten der Gemeinde keine Aussage getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag zum Abbruch einer bestehenden Remise sowie Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten, Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Fl.Nr. 26, Dorfstraße 36, Aidling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat kann für den eingereichten Bauantrag –in der Planfassung vom 29.01.2025– zum Abbruch der bestehenden Remise sowie Neubau eines Wohngebäudes mit zwei Wohneinheiten, Doppelgarage und zwei (offenen) Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 26 Gemarkung Aidling, unter besonderer Verweisung auf die Ausführungen im Sachverhalt, sein gemeindliches Einvernehmen nach pflichtgemäßem Ermessen erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Campingplatz Riegsee; Bau eines Spielplatzes - Maßnahmenbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Riegsee beschließt, am Campingplatz Riegsee auf der Flur-Nr. 94/1, Gemarkung Riegsee, einen Naturerlebnis-Spielplatz zu bauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

6. Bauantrag zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem bestehenden Campingplatzgelände der Gemeinde, Fl.Nr. 94/1, Seestraße 21, Riegsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat kann für den eingereichten Bauantrag –in der Planfassung vom 24.01.2025– zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 94/1 Gemarkung Riegsee, unter besonderer Verweisung auf die Ausführungen im Sachverhalt, sein gemeindliches Einvernehmen nach pflichtgemäßem Ermessen erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

7. Neuerlass der Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Riegsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt den Erlass der vorgelegten Satzung für die Kindertageseinrichtung der Gemeinde Riegsee (Kindertageseinrichtungssatzung) in der Fassung vom 20.02.2025. Die Satzung soll zum 01.03.2025 in Kraft treten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kindertageseinrichtungssatzung entsprechend auszufertigen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Die Bürgermeister und der Gemeinderat informieren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Riegsee (Gemeinde Riegsee) 2. Sitzung des Gemeinderates Riegsee 26.02.2025 ö 8
Datenstand vom 14.04.2025 14:27 Uhr