Datum: 08.02.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Stauden
Körperschaft: VG Stauden
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 22.11.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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08.02.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 22.11.2022 wurde im Staudenboten KW 50/2022 veröffentlicht und über das Ratsinformationssystem der Gemeinschaftsversammlung zur Kenntnis gegeben.
Beschluss
Die Gemeinschaftsversammlung der VG Stauden genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 22.11.2022.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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2. Vorlage der Jahresrechnung 2021 der VG Stauden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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08.02.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung ist „… die Jahresrechnung … innerhalb von 6 Monaten … nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann“ der VG-Versammlung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2021 wurde am 30.11.2022 aufgestellt. Es wird auf den anliegenden Rechenschaftsbericht vom 20.12.2022 verwiesen.
Beschluss
Die VG-Versammlung nimmt nach Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung Kenntnis von der Vorlage der Jahresrechnung 2021. Die örtliche Rechnungsprüfung kann nunmehr durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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3. Haushaltsplan 2023 und zugehörige Finanzplanung - Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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08.02.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Entwurf der Haushaltsplanung 2023 wurde mit Bgm. Wippel am 04.01.2023 kurz vorbesprochen. Die vereinbarten Änderungen sind aufgenommen.
Laut Entwurf betragen
die „eigentliche“ Verwaltungsumlage 165,35 €/Einw. (1,6 % mehr als im Vorjahr) und
die Bauhofumlage 113,30 €/Einw. (3,2 % mehr als im Vorjahr).
Beim Bauhofpersonal sind 11 Stellen eingeplant. Dies entspricht dem Stellenplan 2022. Im Vermögenshaushalt sind einige kleinere Projekte vorgesehen, die eventuell aus dem Überschuss des Jahres 2022 abgedeckt werden können. Überschlag des Ergebnisses 2022 wird zur nächsten Sitzung nachgeliefert.
Folgendes wäre noch anzusprechen:
- Einspeisevergütung Fotovoltaik, Nutzung des selbsterzeugten Stroms, Stromspeicher?
- Einzelheiten zu den Strom- und Gaspreisen
- Es besteht noch ein nichtöffentlicher TOP insbesondere zum Bericht über Eingruppierungen des Personals
Der Haushalt wäre nunmehr vorzuberaten.
Diskussionsverlauf
Folgende Änderungen werden einvernehmlich vorgenommen:
- Gruppe 4, Personalkosten. Der Vorentwurf sieht eine Tariferhöhung von 3 % vor. Angesichts der laufenden Tarifverhandlungen werden weitere 5 % auf die Ansätze aufgeschlagen.
- 0200.6300, EDV, Papier: Angesichts der Preiserhöhungen werden in jedem Jahr je 3.000 € aufgeschlagen.
- 0600.5400, Bewirtschaftung Rathaus: Es erfolgt eine Umbuchung für den Stromverbrauch aus der Fotovoltaik Bauhofhalle.
- 0600.9350, Geräte Verwaltung: Die VG-Versammlung sieht den Erwerb einer Batterieanlage für die Zwischenspeicherung des Stroms aus der Fotovoltaikanlage Bauhof positiv. Ansatz im Finanzplan für 2024. Bis dahin ist das Thema abzuklären. Haushaltsstelle je nach Standort.
- Geräte Bauhof, 0600.9350: Ansatz in 2023 erhöht auf 40.000 € (Fahrzeug Hausmeister und Frontlader für den letztes Jahr erworbenen gebrauchten Traktor). Der Ansatz für einen Kleinbagger mit Hänger in 2024 wird positiv gesehen.
Der Überschuss des Jahres 2022 wird ca. 280.000 € betragen. Hiervon sind in 2023 im Rahmen der Bauhofabrechnung für 2022 ca. 100.000 € an die Gemeinden zu erstatten.
Die Investitionen des Jahres 2023 werden aus dem verbleibenden Überschuss finanziert.
Der Haushalt wird auf kommender Sitzung mit den besprochenen Änderungen verabschiedet.
Datenstand vom 23.02.2023 10:37 Uhr