Datum: 16.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Stauden
Körperschaft: VG Stauden
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 21.11.2023
2 Haushaltsplan 2024 - Beschluss
3 Haushaltssatzung 2024 - Beschluss
4 Finanzplan 2023 bis 2027 - Beschluss
5 Stellenplan 2024 - Beschluss
6 Vorlage der Jahresrechnung 2022 der VG Stauden

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 21.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 21.11.2023 wurde im Staudenboten KW 51/52/2023 veröffentlicht und über das Ratsinformationssystem der Gemeinschaftsversammlung zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung der VG Stauden genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 21.11.2023.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Haushaltsplan 2024 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 2

Sachverhalt

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 wurde in der VG-Versammlung vom 21.11.2023 vorberaten. Die vereinbarten Änderungen wurden aufgenommen.

Der Verwaltungshaushalt 2024 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.303.700 € ab. Zum Ausgleich ist eine Verwaltungsumlage von 2.071.000 € eingeplant. Davon entfallen auf die eigentliche VG-Umlage 1.263.400 €, das sind 189,76 €/Einwohner (plus 10,3 % gegenüber dem Vorjahr) und auf die Bauhofumlage 807.600 €, das sind 121,29 €/Einwohner (plus 2,8 % gegenüber dem Vorjahr). Diese Steigerungen gegenüber dem Vorjahr lassen sich hauptsächlich auf den Abschluss des neuen Tarifvertrags 2024 (durchschnittliche Erhöhung von über 10 %) zurückführen.

Insgesamt beträgt die Verwaltungsumlage 311,05 €/Einwohner.

Der Vermögenshaushalt schließt 2024 in den Einnahmen und Ausgaben mit 81.000 € ab (Maßnahmen siehe Anlage). Die Finanzierung erfolgt aus dem Überschuss des Vorjahres.

Die Umlagen erfolgen wie bisher auf der Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des Vorvorjahres (31.12.2022).

Beschluss

Der Haushaltsplan 2024 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Haushaltssatzung 2024 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende verliest die Haushaltssatzung im Wortlaut.

Beschluss

Die Haushaltsatzung 2024 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Finanzplan 2023 bis 2027 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 4

Sachverhalt

Der Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2023 bis 2027 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Stellenplan 2024 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 5

Sachverhalt

Im Jahr 2024 sind 1,68 Beamtenstellen vorgesehen, davon 0,68 k.u. und 26,21 Stellen TVöD, ca. 0,5 Stellen mehr als im Vorjahr (Übernahme einer Auszubildenden plus 1,0 Stellen, Kündigung durch eine Mitarbeiterin vom Sekretariat minus 0,5 Stellen). Hinzu kommen 1,5 Stellen TVöD „künftig wegfallend“ für zwei langfristig erkrankte Mitarbeiter. Ausgabeansätze für diese beiden Stellen sind nicht vorgesehen.

Beschluss

Der Stellenplan 2024 der Verwaltungsgemeinschaft Stauden weist 26,21 Stellen TVöD (davon 1,5 Stellen künftig wegfallend) und 1,68 Beamtenstellen aus. Er wird wie vorgetragen und vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Vorlage der Jahresrechnung 2022 der VG Stauden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden) Gemeinschaftsversammlung Stauden 16.01.2024 ö 6

Sachverhalt

Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung ist „… die Jahresrechnung … innerhalb von 6 Monaten … nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann“ der VG-Versammlung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2022 wurde am 04.10.2023 aufgestellt. Es wird auf den anliegenden Rechenschaftsbericht vom 25.10.2023 verwiesen.

Beschluss

Die VG-Versammlung nimmt nach Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung Kenntnis von der Vorlage der Jahresrechnung 2022. Die örtliche Rechnungsprüfung kann nunmehr durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 25.01.2024 10:16 Uhr