Datum: 02.08.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.07.2017
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 582/7, Gemarkung Konradshofen
2.2 Antrag auf Befreiung zum Bau eines Doppelhauses auf Fl.-Nr. 117/8, Gemarkung Scherstetten
2.3 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.-Nr. 1398/8, Gemarkung Scherstetten
2.4 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.-Nr. 31/2, Gemarkung Scherstetten
3 Vorlage der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Scherstetten
4 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
4.1 Bericht über die laufenden Maßnahmen
4.2 Veranstaltungen der Vereine
4.3 Mähen der Kinderspielplätze

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 05.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 05.07.2017 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 05.07.2017 mit redaktionellen Änderungen in TOP 3, 4 und 5.4.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 582/7, Gemarkung Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Bauort:                        Blumenstraße 2, 86872 Scherstetten-Konradshofen

Fl.-Nr.:                                582/7, Gemarkung Konradshofen

Diskussionsverlauf

In der Beratung bemängelt der Gemeinderat die markierende Befreiung. Die umliegenden Grundstücksbesitzer hielten sich bei der Bebauung an die Festsetzungen des Bebauungsplanes. Würde die Bebauung wie beantragt zugelassen, wäre dies eine einschneidende Veränderung der Bebauung und eine Benachteiligung für die anderen Grundstückseigentümer.

Beschluss

Der Gemeinderat lehnt den Bauantrag mit der beantragten Befreiung ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Antrag auf Befreiung zum Bau eines Doppelhauses auf Fl.-Nr. 117/8, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 2.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:        Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport

Bauort:                        Birkenweg 5 - 7, 86872 Scherstetten

Fl.-Nr.:                                117/8, Gemarkung Scherstetten

Der Vorsitzende zeigt das Grundstück, welches bebaut werden soll, anhand des Lageplanes.

Die Unterlagen zur formlosen Bauvoranfrage werden durch den Gemeinderat eingesehen.

Beschluss

Der Gemeinderat stellt der beantragten Befreiung sein Einvernehmen, bei Einreichung
eines Bauantrages, in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses auf Fl.-Nr. 1398/8, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 2.3

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses

Bauort:                        Am Alpenblick 9, 86872 Scherstetten

Fl.-Nr.:                                1398/8, Gemarkung Scherstetten

Die Planunterlagen werden durch den Gemeinderat eingesehen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben wird erteilt und der Durchführung im Genehmigungsfreistellungsverfahren zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.-Nr. 31/2, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 2.4

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Bauort:                        Gartenstraße 8 a, 86872 Scherstetten

Fl.-Nr.:                                31/2, Gemarkung Scherstetten

Der Gemeinderat sieht die Planunterlagen ein.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vorlage der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 3

Sachverhalt

Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung ist „… die Jahresrechnung … innerhalb von 6 Monaten … nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen“. Die Jahresrechnung 2016 wurde am 01.06.2017 aufgestellt. Es wird auf den anliegenden Rechenschaftsbericht vom 18.07.2017 verwiesen. Der Rechnungsprüfungsausschuss möchte bitte seine Sitzung terminieren.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt nach Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung Kenntnis von der Vorlage der Jahresrechnung 2016 . Die örtliche Rechnungsprüfung kann nunmehr durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Bericht über die laufenden Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 4.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet über nachstehende Maßnahmen:

  • Neubau einer Bauhofhalle
Der Vorsitzende zeigt anhand von Bildern den Baufortschritt. Er erläutert, dass aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse eine Verstärkung der Fundamente notwendig wurde. Dadurch entstehen Mehrkosten hinsichtlich der Baukosten.

  • Energetische Sanierung – Alte Schule –
Der Vorsitzende zeigt Bilder von den Sanierungsarbeiten.

  • Gewerbegebiet „Süd“
Die Kanalbauarbeiten sind abgeschlossen. Zurzeit werden die Leerrohre für den Stromanschluss und den Kabelanschluss verlegt.

In diesem Zusammenhang weist der Gemeinderat auf die Verkehrsrechtliche Anordnung – Absperrung und Sicherung der Baustelle – hin. Ein beleuchteter Poller würde in der Nacht besser auf die Baustelle aufmerksam machen. Der Vorsitzende teilt mit, dass das Landratsamt für den Erlass der Verkehrsrechtlichen Anordnung zuständig ist. Die Absicherung der Baustelle wurde durch einen Mitarbeiter des Landratsamtes besichtigt und für ordnungsgemäß erachtet.
Der Vorsitzende wird die Anregung an das Landratsamt weiterleiten. 

  • Feldwegesanierung
Der Vorsitzende teilt mit, dass mit der Sanierung begonnen wurde. Er zeigt anhand von Bildern, wie die Arbeiten durchgeführt werden.

zum Seitenanfang

4.2. Veranstaltungen der Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass die Vereine ihre Veranstaltungen dem Radio Schwabmünchen, Redakteur Herr Kruppe, melden können. Der Radiosender wird die Veranstaltungstermine dann über den Sender bekannt geben.

zum Seitenanfang

4.3. Mähen der Kinderspielplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 02.08.2017 ö 4.3

Sachverhalt

Gemeinderat Michael Ringler erkundigt sich, wie oft die Kinderspielplätze im Jahr gemäht werden. Er regt an, diese einmal öfters zu mähen, da bei hoch stehendem Gras der Spielplatz durch die Kinder schlecht genutzt werden kann. Außerdem besteht Gefahr für die spielenden Kinder, da Bienen und Mücken sich im hohen Gras gerne aufhalten.

Datenstand vom 15.09.2017 08:50 Uhr