Datum: 10.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Dorfplatz - Abschluss einer Vereinbarung zum Betrieb einer E-Ladestation für Autos
5 Stellenplan 2018 - Beschluss
4 Finanzplan 2017 bis 2021 - Beschluss
3 Haushaltssatzung 2018 - Beschluss
2 Haushaltsplan 2018 - Beschluss
1 Der Bürger hat das Wort
12.1 Straßenschäden in der Rathausstraße
12 Anfragen und Bekanntgaben
11.4 Reaktivierung Staudenbahn
11.3 Sanierung Kanalnetz - Bauabschnitt
11.2 Umgestaltung Dorfplatz - Stromanschluss der Grundstücke über Erdkabel
11.1 Bauarbeiten Dorfplatz
11 Bericht der Verwaltung
10 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 13.12.2017
9 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
8 Altes Feuerwehrhaus - Nutzung der Räume im Kellergeschoss durch Ortsvereine
7 Erweiterung der Straßenbeleuchtung - Stichstraße Gewerbegebiet

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6. Dorfplatz - Abschluss einer Vereinbarung zum Betrieb einer E-Ladestation für Autos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 6

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass in den Zuschussunterlagen zum Dorfplatz, nördlich des Rathauses, eine E-Ladestation vorgesehen ist. Diese ist ein Bestandteil des Zuschussantrages. Seitens der LEW liegt nun ein Mietvertrag zum Bau und Betrieb einer Station vor. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 6 Jahren.

Diskussionsverlauf

In der Beratung werden die Notwendigkeit sowie die Anbringung einer Schnellladestation besprochen. Außerdem werden die Unterschiede bzgl. der Kapazitäten zwischen einer  Schnellladestation und einer normalen Ladestation geklärt. Eine Ladestation mit 44 kw ist für die nächsten Jahre ausreichend.   

Beschluss

Die Gemeinde Langenneufnach schließt mit den Lechwerke AG (LEW) den Vertrag über die Errichtung und den Betrieb einer Ladeinfrastruktur am Rathaus ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Stellenplan 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 5

Sachverhalt

Der Stellenplan liegt an. Mit Übernahme des Bauhofe s durch die VG sind keine Stellen mehr auszuweisen.

Beschluss

Der Stellenplan 2018 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Finanzplan 2017 bis 2021 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende trägt den Finanzplan vor.

Beschluss

Der Finanzplan 2017 bis 2021 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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3. Haushaltssatzung 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 3

Sachverhalt

Die Haushaltssatzung wird durch den Vorsitzenden im Wortlaut verlesen.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Langenneufnach wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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2. Haushaltsplan 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 2

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2018 und die zugehörige mittelfristige Finanzplanung wurden in der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.12.2017 vorberaten. Die gewünschten Änderungen wurden aufgenommen (Erschließung und Kanalbau Gewerbegebiet 6300/7000.9502 und allgemeiner Grunderwerb 8800.9320).

Da es sich dabei um ganz erhebliche Mehrungen handelte, steigt der Kreditbedarf gegenüber dem Entwurf von ca. 1,26 Mio. € auf nunmehr ca. 1,77 Mio. €. Die Verschuldung der Gemeinde wird sich damit weit mehr als verdoppeln:
01.01.2018        1,28 Mio. €
01.01.2019        2,87 Mio. €

Der Verwaltungshaushalt 2018 kann einen Überschuss von 197.600,00 € darstellen, was die Mindestzuführung übersteigt.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende gibt einen Überblick über die geplanten Maßnahmen und Investitionen, die im Haushalt veranschlagt sind. Er informiert über die hohe Verschuldung der Gemeinde, die dadurch entsteht. Im Gegenzug verweist der Vorsitzende auf die Einnahmen der Gemeinde (z.B. Steuereinnahmen etc.).
In der Beratung im Gemeinderat wird festgestellt, dass der Haushalt 2018 die bisher höchste Verschuldung ausweist, aus diesem Grund, sollten in den nächsten Jahren nur die zwingend notwendigsten Maßnahmen verwirklicht werden.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Langenneufnach wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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1. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Herr Reinhold Steber erkundigt sich, wann die Arbeiten für die Regenrückhaltung in der Schlaue (Nr. 28) durchgeführt werden. Der Vorsitzende erklärt, dass die Firma Mayr, Langenneufnach bei anhaltendem Frost mit den Arbeiten beginnt.  

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12.1. Straßenschäden in der Rathausstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 12.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt auf Anfrage mit, dass die Straßenschäden in der Rathausstraße zum geplanten Baugebiet „Kirchenbauer“ durch den Bauhof bereits beseitigt wurden.

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12. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 12
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11.4. Reaktivierung Staudenbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 11.4

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über die europaweite Ausschreibung der einzelnen Streckenabschnitte für die Reaktivierung der Staudenbahn. Erfolgen die Arbeiten wie geplant, kann die Staudenbahn ab 12.12.2021 fahren.

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11.3. Sanierung Kanalnetz - Bauabschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 11.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende verliest die E-Mail des Herrn Vogg, Ingenieurbüro Vogg. Die Auswertung der Kanaluntersuchung des ersten Bauabschnittes hat einen übersichtlichen Sanierungsaufwand ergeben. Das Kanalnetz zeigt sich in einem relativ guten Zustand, der Gesamt-Sanierungsaufwand wird auf rd. 105.000,00 € brutto für den Bauabschnitt 1 geschätzt. Sollten die Haushaltsplanungen es zulassen, empfiehlt das Ingenieurbüro, mit der Ausschreibung der Sanierungsleistungen zu warten, bis ein größerer Umfang entsteht.
Die relativ hohen Baustelleneinrichtungskosten können dadurch verteilt werden. Die Kanaluntersuchungen zum 2. Bauab schnitt sollten baldmöglichst ausgeschrieben und durchgeführt werden. Danach kann im Herbst 2018 eine Prognose über 2/3 des gesamten Kanalnetzes von Langenneufnach erstellt werden.

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11.2. Umgestaltung Dorfplatz - Stromanschluss der Grundstücke über Erdkabel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 11.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über den möglichen Stromanschluss des Rathauses, der alten Schule – Bücherei, altes Feuerwehrhaus und der umliegenden Grundstücke über Erdkabel.  Die Anschlusskosten betragen ca. 1.500,00 € netto zuzüglich der Kosten für die Änderung im Gebäude. Der Vorsitzende bittet die Gemeinderäte sich die Sache vor Ort anzusehen.

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11.1. Bauarbeiten Dorfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 11.1

Sachverhalt

Mit den Arbeiten zur Umgestaltung des Dorfplatzes wurde nach erfolgter Ausschreibung die Firma Klaus, Hoch- und Tiefbau GmbH, Wehringen zum Angebotspreis von ca. 935.000,00 € beauftragt.

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11. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 11
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10. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 13.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 10

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 13.12.2017 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 13.12.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 9

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor.

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8. Altes Feuerwehrhaus - Nutzung der Räume im Kellergeschoss durch Ortsvereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 8

Sachverhalt

Auf der Gemeinderatssitzung am 13.12.2017 wurde der Tagesordnungspunkt vertagt, da hinsichtlich der Mitnutzung der Räume durch die VHS noch Fragen offen waren. Nach Rücksprache mit der örtlichen Leiterin der VHS wäre es schön, wenn die VHS diese Räume mitnutzen könnte. Sie möchte jedoch anderen Vereinen nicht im Wege stehen und besteht nicht generell auf einer Mitnutzung der Räume.
Die VHS ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Bei einer Nutzung im Pfarrheim können Mietkosten für die Gemeinde anfallen. Die Mitnutzung der vorhandenen Räume im ehem. Feuerwehrhaus wäre eine Option. Zudem würde der Dorfplatz damit weiter mit Leben gefüllt.

Diskussionsverlauf

Im Gemeinderat wird die weitere Nutzung des Pfarrheimes durch die VHS befürwortet. Ebenso könnte die VHS den Unterrichtsraum des BRK in der Turnhalle nutzen.

Beschluss

Die Gemeinde Langenneufnach überlässt dem Krieger- und Soldatenverein, dem Obst- und Gartenbauverein, dem Imkerverein und der LA ndliebe e.V. die Räume zur Nutzung. Ein Belegungsplan ist von den künftigen Nutzern zu erstellen. Die Sanierungsarbeiten sollen von den Vereinen übernommen werden. Die Gemeinde Langenneufnach wird eine neue Eingangstüre und je nach Nutzungserfordernis eine weitere Eingangstüre am Schlauchturm einbauen. Der Umfang der weiteren Arbeiten und die Eigenleistungen werden zwischen der Gemeinde und beteiligten Vereinen noch abgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Erweiterung der Straßenbeleuchtung - Stichstraße Gewerbegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 10.01.2018 ö 7

Sachverhalt

Seitens der „LEW-Verteilnetz“ liegt ein Angebot zur Beleuchtung der neu zu bauenden Stichstraße im Gewerbegebiet vor. Insgesamt soll die Straße und der neue Wertstoffhof mit 5 Lampen ausgestattet werden. Da die Lampen beim Rathausumfeld im Zuge des Baues des Dorfplatzes erneuert werden, können die dort frei werdenden LED Lampen im Gewerbegebiet eingebaut werden.


Der Vorsitzende zeigt die Standorte der Lampen anhand des Angebotsplanes.

Beschluss

Die Beleuchtung der Stichstraße im Gewerbegebiet wird an die Fa. LVN (LEW-Verteilnetz) lt. Angebot vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.02.2018 12:11 Uhr