Datum: 16.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinschaftsversammlung VG Stauden
Körperschaft: VG Stauden
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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4. Widmung des Bürgersaales in Walkertshofen als Trausaal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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16.10.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Bürgersaal Walkertshofen, Bahnhofstraße 4 muss noch als Trausaal gewidmet werden.
Beschluss
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt die Widmung des Bürgersaales als Trausaal.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Haushaltsplanung 2019 und zugehörige Finanzplanung - Vorberatung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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16.10.2018
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ö
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3 |
Sachverhalt
Der Entwurf der Haushaltsplanung 2019 der VG Stauden wurde am 22.08.2018 mit Bgm. Wippel vorbesprochen, siehe Anlage. Laut Vorentwurf beträgt die Verwaltungsumlage (ohne Bauhofumlage) 144,66 € (Vorjahr 126,44 €), was eine Steigerung um 14,4 % bedeutet. Ursachen hierfür sind:
- Personalkosten über die üblichen jährlichen Steigerungen hinaus, Erläuterungen dazu nichtöffentlich. Ein Teil davon wird sich jedoch in den Jahren 2020 und folgende wieder abmildern (Altersteilzeit). 3 % angenommene übliche Steigerung bei Personalkosten entsprächen allein 3,77 € Erhöhung der VG-Umlage; zusätzlich fallen 8,96 € Erhöhung aus den Sondergründen an. Hinzu kommt der Wegfall des Zuschusses Altersteilzeit mit minus 13.900,00 € gegenüber 2018, was eine Erhöhung der VG-Umlage von 2,20 € ergibt.
- EDV: insbesondere auch wegen der Vereinbarungen mit dem LRA bzgl. Datenschutz und –sicherheit (0200.6300). Plus 5.000,00 € ergeben 0,79 € Mehrung VG-Umlage.
- Telefon und Internetzugang (0200.6520). Plus 9.000,00
€ ergeben 1,42 € Mehrung VG-Umlage.
- Steigerung bei der Berufsgenossenschaft, siehe Erläuterung zu 0200.6400.
Diese Verschlechterungen ergeben in Summe eine Mehrung der VG-Umlage von zusammen 17,14 € auf die gesamte Steigerung von 18,22 €.
Die Bauhofumlage (Verwaltungsumlage) beträgt laut Vorentwurf 88,48 €, was einer kleinen Reduzierung gegenüber dem Vorjahr (89,33 €) entspricht. Da die Bauhofmitarbeiter ihre Überstunden und Bereitschaftszeiten aus dem Winterdienst abgleiten, kann im Wesentlichen zu gleichen Kosten eine Erhöhung der Stellenzahl von 8 auf 9 dargestellt werden.
Bei der Abrechnung der Bauhofumlage soll wie im Jahr 2017 vorgegangen werden (Spitzabrechnung im Folgejahr nach den tatsächlich in Anspruch genommenen Bauhofarbeiterstunden). Dies hat sich in 2017 bewährt. Im Rahmen des Haushaltsbeschlusses wird damit auch wieder ein (einstimmiger) Beschluss einer abweichenden VG-Umlage erforderlich werden.
Im Vermögenshaushalt sind folgende Ansätze vorgesehen:
- Verwaltung (0600.9350) 10.000,00 € pauschal (Möbel, Geräte, EDV), finanziert aus erwartetem Sollüberschuss 2018.
- Bauhof (7711.9350) 200.000,00 € für neues Fahrzeug und Zubehör, Finanzierung über gesonderte Vermögensumlage
Diskussionsverlauf
- Die Spitzabrechnung der Bauhofleistungen erfolgt auf Basis der Einwohnerzahl zum 31.12.2017.
- Haushaltsstelle 7711.9350. Der Ansatz für Bauhoffahrzeuge wird auf 250.000,00 € im Jahr 2019 erhöht.
- Im Finanzplan für 2020 wird bei Haushaltstelle 7711.9400 ein Ansatz von 250.000,00 € für den Bau einer Halle am Rathaus in Langenneufnach vorgesehen.
- Ab 2019 werden für das Häckseln bei den Grüngutdeponien ca. 3.500,00 € vorgesehen.
- Die Kosten von 10.000,00 € - 15.000,00 € für die IT Sicherheit werden aus dem Überschuss 2018 gedeckt.
- Der Überschuss 2018 beträgt ca. 100.000,00 €.
- Aus dem Gremium kommt die Anregung das Material, dass beim Rückschnitt der Hecken und Sträucher anfällt, gleich vor Ort an den Böschungen zu häckseln.
Die Beschaffung eines Häckslers kann 2020 ins Auge gefasst werden.
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2. Vorlage der Jahresrechnung 2017 der VG Stauden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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16.10.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung ist „… die Jahresrechnung … innerhalb von 6 Monaten … nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann“ der VG-Versammlung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2017 wurde am 03.07.2018 aufgestellt. Es wird auf den anliegenden Rechenschaftsbericht vom 24.07.2018 verwiesen.
Beschluss
Die VG-Versammlung nimmt nach Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung Kenntnis von der Vorlage der Jahresrechnung 2017. Die örtliche Rechnungsprüfung kann nunmehr durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 19.06.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinschaftsversammlung VG Stauden (VG Stauden)
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Gemeinschaftsversammlung Stauden
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16.10.2018
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ö
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Sachverhalt
Der öffentliche Teil des Protokolls vom 19.06.2018 wurde im Staudenboten
am 06.07.2018 in KW 27 veröffentlicht.
Beschluss
Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls ihrer Sitzung vom 19.06.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 06.11.2018 09:57 Uhr