Datum: 31.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Umstellung der Stromversorgung gemeindlicher Gebäude auf Erdkabel
5 Provisorische Verlegung des Wertstoffhofes
6 Antrag aus der Bürgerversammlung - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
7 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
8 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 10.01.2018
9 Bericht der Verwaltung
9.1 Sachstand Reaktivierung der Staudenbahn
10 Anfragen und Bekanntgaben
10.1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
10.2 Beseitigung des Hundekots durch die Hundebesitzer
3 Bau des Dorfplatzes/Rathausumfeld
2 Sanierung von Feldwegen - Erörterung von Lösungsmöglichkeiten mit der Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft
1 Der Bürger hat das Wort

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4. Umstellung der Stromversorgung gemeindlicher Gebäude auf Erdkabel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 4

Sachverhalt

Im Zuge des Umbaus des Dorfplatzes wird die LEW die Trafostation (Mast) hinter dem Rathaus abbauen. Die gemeindlichen Gebäude (Rathaus, Altes Feuerwehrhaus, Alte Schule und Friedhof) sind mittels Dachständer an das Stromnetz angeschlossen.
Im Zuge des Umbaus der Stromversorgung würde die LEW die Umstellung auf Erdkabel zum Preis von je 1.500,00 € anbieten.
Hinzu kommen noch die Kosten der Umstellung in den Gebäuden. Nach Rücksprache mit dem Elektriker dürften sich diese auf 1.000,00 €/Gebäude und bei der Bücherei auf ca. 1.500,00 € belaufen.
Die Elektroverteilung im alten Feuerwehrhaus ist teilweise noch vom Bau des Gebäudes und so nicht mehr ganz zulässig. Hier müsste auf alle Fälle die Verteilung erneuert werden.

Kosten Erdkabelanschluss:      6.000,00 €
Kosten Gebäudeumstellung:    4.500,00 €
Gesamt:                                  10.500,00 €

zuzgl. Umbau Verteilung altes Feuerwehrhaus ca. 3.000,00 €

Diskussionsverlauf

In der Beratung erläutert der Vorsitzende anhand des Lageplanes die Verlegung der Erdkabel. Die genauen Standorte der Masten sind noch nicht festgelegt.

Beschluss

Die Gemeinde Langenneufnach wird die Gebäude (Rathausstraße 15/Friedhof, Rathausstraße 58, Rathausstraße 60 und Rathausstraße 62) auf Erdkabel umstellen. Die entsprechenden Aufträge können vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Provisorische Verlegung des Wertstoffhofes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 5

Sachverhalt

Mit den Bauarbeiten „Dorfplatz“ wird im März 2018 begonnen. Zuerst wird die „Untere Ebene“ (westlich vom Rathaus) umgestaltet. Der bestehende Wertstoffhof am Rathaus muss bis zum Neubau des Wertstoffhofes im Sommer 2018 im Gewerbegebiet provisorisch ausgelagert werden. Mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb (Herrn Prestele) wurde das Bahnhofsgelände besichtigt. Danach kann der Wertstoffhof um die vorhandene Waage realisiert werden. Die Waage wird nicht mehr benutzt.
Im Bereich südlich und nördlich des Waaghäuschens muss der Humus abgetragen und Kies verbaut werden. Ebenso ist der Bereich westlich des provisorischen Wertstoffhofes etwas aufzukiesen. Für die Elektrogeräte ist ein Seecontainer aufzustellen. Die Miete für den Container beträgt ca. 565,00 €. Für die Umsetzung der Container vom Rathaus zum Bahnhof können noch weitere Kosten anfallen.

Die Gemeinde kann vom Sportverein den Bauzaun zur Absicherung bis Mitte September 2018 kostengünstig nutzen.

Beschluss

Der bestehende Wertstoffhof am Rathaus wird bis zum Neubau des neuen Wertstoffhofes im Gewerbegebiet provisorisch auf das Bahnhofsgelände (Bereich um die Waage) ausgelagert. Die entsprechenden Aufkiesungen und die notwendigen Arbeiten können durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Antrag aus der Bürgerversammlung - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 6

Sachverhalt

In der Bürgerversammlung am 22.11.2017 wurde der Antrag gestellt, dass sich die Gemeinde mit den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen befassen soll.

Derzeit läuft im Landtag ein Antrag, die Straßenausbaubeiträge ganz abzuschaffen. Hierzu läuft bereits ein Volksbegehren.
Nach dem Bayer. Gemeindetag soll in der jetzigen Situation deshalb keine Entscheidung getroffen werden. Die wiederkehrenden Beiträge sind nach Ansicht des Bayer. Gemeindetages kein Erfolgsmodell, da aktuell bekannt nur eine Gemeinde in Bayern eine solche Satzung erlassen hat.

Beschluss

In der Gemeinde Langenneufnach stehen aktuell keine Ausbaumaßnahmen unmittelbar an. Daher  wird, aus dem Hintergrund einer möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, von einer Einführung der wiederkehrenden Beiträge abgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 7

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor.

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8. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 10.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 8

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 10.01.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 10.01.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 9
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9.1. Sachstand Reaktivierung der Staudenbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 9.1

Sachverhalt

Am 15.01.2018 fand bei der BEG in München ein Termin statt, in dem es um die Anzahl und Ausstattung der Haltepunkte ging. In Langenneufnach sind demnach 2 Haltepunkte Nord und Mitte in der Ausschreibung berücksichtigt. Ein Haltepunkt „Süd“ ist wegen des Umlaufs der Züge nicht möglich.
Ebenso wurde der Entwurf eines Fahrplans, der der Ausschreibung zugrunde liegt, vorgestellt.
Aus Augsburg kommend werden Montag – Freitag 20 Züge fahren. Davon fahren 11 Züge direkt durch. Von Langenneufnach nach Augsburg fahren ebenfalls 20 Züge, wovon ebenfalls 11 Züge umsteigefrei nach Augsburg fahren. An den Wochenenden fahren jeweils 19 Züge pro Richtung. Hier ist bei allen Zügen ein Umsteigen in Gessertshausen vorgesehen.

Diskussionsverlauf

In der Beratung wird hingewiesen, dass die Abfahrtzeit 5.33 Uhr Richtung Hauptbahnhof zu spät für den Pendlerverkehr ist. Der Vorsitzende nimmt Rücksprache mit der BEG in München bzgl. einer früheren Abfahrtszeit.

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10. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 10
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10.1. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 10.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass in der Sitzung am 10.01.2018 der Haushalt beschlossen wurde. Das Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes wurde verlesen . Die Genehmigung erfolgte ohne Beanstandung durch das Landratsamt. Die Genehmigung für die vorgesehene Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 1.768.100,00 € wurde nach Art. 71 GO erteilt.

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10.2. Beseitigung des Hundekots durch die Hundebesitzer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 10.2

Sachverhalt

Der Gemeinderat weist auf die Verunreinigungen im gesamten Gemeindegebiet durch Hundekot hin. Alle Hundebesitzer wurden im Februar 2017 schriftlich auf die Verunreinigungen hingewiesen.  Die Hundebesitzer sollen nochmals schriftlich auf ihre Pflichten bzgl. Beseitigung des Hundekots auf öffentlichen Straßen und Wegen hingewiesen werden. Im Staudenboten soll diesbezüglich ein Text veröffentlicht werden. Als weitere Konsequenz wäre u. a. die Erhöhung der Hundesteuer.

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3. Bau des Dorfplatzes/Rathausumfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass die Fa. Klaus Bau am 01.03.2018 mit den Arbeiten beginnen will. Als 1. Bauabschnitt ist die „Untere Ebene“ vorgesehen. Zum Baubeginn sind noch einige Fragen zu klären.

Die vorzeitige Baufreigabe zum Bau des Musikerheims liegt vor. Die Baugenehmigung wird im Februar erwartet. Der Musikverein überlegt, einen Vollwärmeschutz anzubringen. Diese Vorgehensweise wäre sinnvoll, denn die Heizkosten beliefen sich seit 2012 auf über 2.000,00 €/Jahr. Mit einem Vollwärmeschutz können diese laufenden Kosten deutlich reduziert werden. Beim Rathaus wurde dadurch eine Energieeinsparung von ca. 65 % erreicht.

Bei einem Vollwärmeschutz am Erdgeschoss wird dieser ca. 1 m ins Untergeschoss reichen. Es entsteht im Bereich der Fenster und Türen ein Absatz. Optisch wäre dies keine gute Lösung.  Durch die teilweise Isolierung und die Beheizung der Räume im UG, sind mittel- bis langfristig hier Schimmelprobleme zu erwarten. Ein Angebot für die Isolierung des UG wird zurzeit angefordert.

Das Vordach könnte lt. Aussage des Planers, nach Rücksprache mit dem Statiker auch mit Wandkonsolen direkt am Gebäude befestigt werden. Hierzu müsste das Mauerwerk noch genauer untersucht und die Statik nochmals neu berechnet werden. Unabhängig vom Vollwärmeschutz ist eine solche Konstruktion aufwendiger und teurerer.

In der ursprünglichen Planung war der Brunnen teilweise unter der Pergola vorgesehen. Die Pergola wurde etwas verkürzt. Neben der Optik, fällt kein Laub der berankten Pergola in den Brunnen.

Der neue Zugang zum Friedhof von Osten ist aktuell nicht in der Mitte angedacht. Die Zufahrt müsste direkt hinter 2 Gräbern erfolgen. Der Abstand von der Hecke zu den Gräbern beträgt ca. 5 m. Auf dieser schmalen Fläche ist es nicht möglich, mit großen Fahrzeugen in den Friedhof einzufahren. Es wird deshalb empfohlen, die Zufahrt in der Verlängerung des Hauptweges im Friedhof anzulegen.

Diskussionsverlauf

Die Punkte im o. g. Sachverhalt werden im Gemeinderat beraten. Der Vollwärmeschutz ist sinnvoll für die Energieeinsparung. In naher Zukunft muss das Kriegerdenkmal saniert werden. Der Gemeinderat schlägt die Verlegung im Zuge der Sanierung vor. Die östliche Zufahrt zum Friedhof soll in Verlängerung der Hauptachse angelegt werden. Das Vordach soll nicht am Gebäude angeschraubt werden.

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2. Sanierung von Feldwegen - Erörterung von Lösungsmöglichkeiten mit der Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 2

Sachverhalt

Auf der Gemeinderatssitzung am 15.11.2017 wurde von Jagdvorstand Herrn Karl Fendt die Situation der Feldwegesanierung angesprochen. Herr Fendt sprach auch die finanzielle Situation der Jagdgenossenschaft an. Die am 01.07.2008 beschlossene Kostenaufteilung sollte in einem gemeinsamen Gespräch mit der Gemeinde nochmals überdacht werden.
Die Jagdgenossenschaft möchte in Absprache mit der Gemeinde 2018 wieder einige Feldwege sanieren.

Insgesamt ist das Feldwegenetz 48,6 km lang. 33,1 km Feldwege sind ausgebaut.

Der Vorsitzende führt aus, dass in der Gemeinderatssitzung am 01.07.2008 verschiedene Vorschläge erörtert wurden:
  • Die Gemeinde unterhält nur die Hauptwege, die auch als Wanderweg dienen, alleine. Die Jagdgenossenschaft unterhält alle anderen Wege.
  • Erhöhung der Grundsteuer A um 50 Punkte. Dies würde aber nur ca. 1.800,00 € an Mehreinnahmen bedeuten.
  • Die Gemeinde beteiligt sich mit 25 % der Unterhalts- und Sanierungskosten. Die Jagdgenossenschaft führt die Maßnahmen durch und trägt die restlichen 75 %.

Nach Diskussion erging am 01.07.2008 nachstehender Beschluss:
„Die Jagdgenossenschaft soll die Feld- und Waldwege weiterhin unterhalten. Die Gemeinde Langenneufnach übernimmt beim Unterhalt der Feld- und Waldwege 25 % der nachgewiesenen Kosten. Die Obergrenze beträgt im Jahr 5.000,00 €. Zum Unterhalt gehören folgende Maßnahmen:
  • Lieferung und Einbau von Kies und ähnlichem Material
  • notwendiger Maschineneinsatz
  • das Freischneiden von Feldwegen
  • das Räumen der Wegseitengräben
  • das Mulchen der Wegeränder

Der Vorsitzende begrüßt zur Sitzung die Vorstandschaft der Jagdgenossenschaft, Herrn Karl Fendt, Herrn Thomas Brecheisen, Herrn Michael Schuster, Herrn Thomas Gayer, Herrn Martin Kuhn und Herrn Johannes Brecheisen.
Herr Fendt berichtet, dass 4 Feldwege, insgesamt 5 km, Weg umgehend saniert werden müssen. Die Wege sind ausgeschwemmt durch das anfallende Oberflächenwasser. Das Bankett muss dahingehend geändert werden, dass das Regenwasser abfließen kann.
Verschiedene Sanierungsvarianten werden vorgetragen. Für die kostengünstigste Lösung entstehen 1.400,00 €. Die Jagdgenossenschaft benötigt finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde.
Herr Fendt berichtet über die Jagdversammlung. Hier wurden ausführlich die Sanierung der Feldwege sowie der Rückschnitt der Sträucher und Bäume besprochen. Fragen bzgl. der Wegeversicherung und der Entsorgung des Schnittgutes sowie der anfallenden Kosten wurden gestellt. 

Diskussionsverlauf

Vor Entscheidung, für welche Wege und in welcher Höhe die Gemeinde Kosten übernimmt, findet eine Ortsbesichtigung durch den Bau- und Umweltausschuss statt. Die Entsorgung des Schnittgutes soll in Absprache mit dem Bauhof erfolgen.

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1. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 31.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Datenstand vom 22.02.2018 10:29 Uhr