Datum: 21.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Langenneufnach
Gremium: Gemeinderat Langenneufnach
Körperschaft: Gemeinde Langenneufnach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8.4 Imkerverein Stauden - Mitgliederversammlung
8.3 Alte Schule (Bücherei) - Einbau der Haustüre auf der Nordseite
8.2 Stichstraße im Gewerbegebiet - Straßenname
8.1 Baugebiet "Kirchenbauer" - Straßenbezeichnung
8 Anfragen und Bekanntgaben
7.3 Feuerwehrhaus - Heizmobil
7.2 Mittelinsel in der Rathausstraße
7.1 Dorferneuerung - Umgestaltung des Rathausumfeldes
7 Bericht der Verwaltung
6 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.01.2018
5.2 Änderung zum Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage auf Fl.-Nr. 851/3, Gemarkung Langenneufnach
5.1 Neubau einer Naturstein-Stützwand auf den Fl.-Nrn. 1979, 1986
5 Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB
4 Schöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten
3 Örtliche Rechnungsprüfung 2016 der Gemeinde Langenneufnach, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss
2 Gestaltung des Brunnens am Dorfplatz
1 Der Bürger hat das Wort

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8.4. Imkerverein Stauden - Mitgliederversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 8.4

Sachverhalt

Im Gemeinderat wird auf die Mitgliederversammlung des Imkereivereins verwiesen. Die Vorstandschaft bemängelte die Abwesenheit der Vertreter der Gemeinde. Der Vorsitzende berichtet, dass sowohl er als auch die Stellvertreter an diesen Tag verhindert waren. Dass der Vorsitzende verhindert ist, war dem Imkerverein vor der Versammlung bekannt.
Es wird aus der Mitgliederversammlung berichtet. Die Anbringung eines Vordaches am  Lehrbienenstand sowie die Benutzung eines Raumes im alten Feuerwehrhaus durch den Verein wurden besprochen.

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8.3. Alte Schule (Bücherei) - Einbau der Haustüre auf der Nordseite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 8.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet über die Bau- und Umweltausschusssitzung am 01.02.2018. Die alte Schule – Bücherei wurde durch die Mitglieder besichtigt. Im Rahmen der Umgestaltung des Dorfplatzes ist auch eine Veränderung in der Bücherei notwendig. Der Eingang zur Bücherei wird auf die Nordseite verlegt. Das Landratsamt hat auf die Anbringung einer Glocke für die Rollstuhlfahrer hingewiesen.
Der Vorsitzende zeigt verschiedene Modelle von Haustüren.
Im Gemeinderat wird vorgeschlagen, beim ortsansässigen Gewerbe Angebote für verschiedene Haustüren einzuholen.

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8.2. Stichstraße im Gewerbegebiet - Straßenname

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 8.2

Sachverhalt

Die Stichstraße im Gewerbegebiet benötigt ebenfalls eine Straßenbezeichnung. Vorschläge können auch hier dem Vorsitzenden übermittelt werden.

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8.1. Baugebiet "Kirchenbauer" - Straßenbezeichnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 8.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende erinnert an die Vergabe eines Straßennamens im Baugebiet. Vorschläge können bis zur nächsten Sitzung dem Vorsitzenden mitgeteilt werden.

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 8
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7.3. Feuerwehrhaus - Heizmobil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 7.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand hinsichtlich der Heizungsanlage. Im laufenden Rechtsstreit mit dem Planer wurde noch keine gerichtliche Entscheidung getroffen. Momentan ist im  Betonkern 4 Grad. Der Einsatz des Heizmobiles, wie in den vergangenen Jahren, ist notwendig.  

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7.2. Mittelinsel in der Rathausstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 7.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt mit, dass Anfragen vorliegen, ob im Rahmen der Rathausumgestaltung die geplante Mittelinsel in der Rathausstraße behindertengerecht gestaltet werden kann.

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7.1. Dorferneuerung - Umgestaltung des Rathausumfeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 7.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende gibt den Entwurf des Bauzeitenplanes der Firma Klaus-Bau GmbH bekannt.
Verzögerungen sind witterungsbedingt möglich.

Der Vorsitzende lädt den Gemeinderat zum Spatenstich am 8. März 2018 um 16.00 Uhr ein.

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7. Bericht der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 7
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6. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 6

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 31.01.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 31.01.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.2. Änderung zum Bauantrag - Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage auf Fl.-Nr. 851/3, Gemarkung Langenneufnach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:                            Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und         
                                Doppelgarage


Bauort:                        Rothaner Straße

Fl.-Nr.:                                851/3

Der Vorsitzende reicht die Planunterlagen dem Gemeinderat zur Einsicht.

Dieses Bauvorhaben wurde erstmalig in der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2017 im Gemeinderat behandelt und das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Nach Vorlage beim Landratsamt Augsburg wurden vom Kreisbaumeister folgende Änderungen zur ursprünglichen Planung angeregt und aufgenommen:

  1. Ausbildung eines länglicheren Baukörpers, um einen deutlichen First zu erhalten.
  2. Erhöhung der Dachneigung von 25° auf 28°
  3. Leichte Drehung des Gebäudes zur Straße (vorher parallel zur östlichen Grundstücksgrenze)
  4. Höhere Verfüllung des Kellergeschosses auf der Nordseite, um die Höhenwirkung des Gebäudes zu reduzieren.

Ergänzend wurde noch ein Antrag auf isolierte Abweichung von den Abstandsflächen für die Garage nach Westen gestellt. Die Nachbarunterschrift liegt vor.

Beschluss

Die Gemeinde Langenneufnach erteilt dem Bauantrag mit den unter Punkt 1 - 4 vorgenommenen Änderungen sowie dem Antrag auf isolierte Abweichung der Abstandsflächen das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.1. Neubau einer Naturstein-Stützwand auf den Fl.-Nrn. 1979, 1986

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                Neubau einer Naturstein-Stützwand

Fl.-Nr.:                        1979 und 1986,  Gemarkung Langenneufnach, OT Unterrothan


Der vorliegende Bauantrag stellt eine Ergänzung zum Bauantrag für die „Erweiterung einer bestehenden Gerätehalle“ des Bauherrn dar, der in der Gemeinderatssitzung am 21.06.2017   positiv beschieden wurde.
Bei einer Ortseinsicht des Landratsamtes wurde festgestellt, dass zur Hangsicherung Natursteine ohne die entsprechende Bauerlaubnis verbaut wurden.
Im Gegensatz zur Planzeichnung des neuen Antrage s wurde die Hangsicherung mit einzelnen, verschieden großen Natursteinen und nicht als Mauerverbund mit entsprechender Fundamentierung ausgeführt.
Im östlichen Bereich der Fl.-Nr. 1986 verläuft ein gemeindeeigener Mischwasserkanal, der bei einer der Planzeichnung entsprechenden Umsetzung überbaut würde.
Um evtl. Schäden am Kanalsystem zu vermeiden, sollte bei einer Realisierung der Mauer entsprechend der Planung (Stahlbetonfundament mit Stützwand) ein Nachweis erbracht werden, dass von dem Bauvorhaben keine schädlichen Auswirkungen auf den bestehenden Kanal zu erwarten sind.

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Im Falle einer Umsetzung entsprechend der Eingabeplanung mit Überbauung des Kanals muss
ein Nachweis erbracht werden, dass durch die Baumaßnahme Schäden am Kanalsystem ausgeschlossen werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Stellungnahme der Gemeinde Langenneufnach gemäß § 36 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 5
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4. Schöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 4

Sachverhalt

Das Schreiben des Landgerichtes und des Landratsamtes Augsburg wurden im RIS bereitgestellt. Die Gemeinde Langenneufnach wird gebeten, geeignete Personen bis zum 05.06.2018 als Schöffen und bis 15.03.2018 als Jugendschöffen für die Schöffenwahl vorzuschlagen. 

Der Vorsitzende trägt die Bewerberliste für das Amt des Schöffen vor. Der Gemeinderat nimmt diese zur Kenntnis.

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3. Örtliche Rechnungsprüfung 2016 der Gemeinde Langenneufnach, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende erteilt Gemeinderätin Ursula Paun, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, das Wort. Sie berichtet über die örtliche Rechnungsprüfung 2016 vom 25.01.2018. Wesentliche Prüfungsbemerkungen liegen nicht vor. Der Bürgermeister wird für das Jahr 2016 entlastet.

Beschluss

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 samt Stellungnahmen des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2016 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2016 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt. Der Bürgermeister wird für das Jahr 2016 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
1. Bürgermeister Josef Böck nimmt nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teil.

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2. Gestaltung des Brunnens am Dorfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 2

Sachverhalt

In der Planung des Rathausumfeldes ist am Dorfplatz beim Rathaus ein Brunnen vorgesehen. Im Zuschussantrag ist hierfür ein Betrag von ca. 7.000,00 € eingerechnet. Bei der Detailplanung stellte sich heraus, dass dieser Betrag bei weitem nicht ausreicht. Die notwendige Technik ist sehr komplex und sehr teuer. Die Gesamtkosten des geplanten Brunnens belaufen sich auf ca. 40.000,00 € bis 45.000,00 €. Aus diesem Grund ist der Bau eines Brunnens nochmals zu hinterfragen. Wird „Wasser“ auf dem Dorfplatz gewünscht, könnte alternativ auch ein „Trinkwasserbrunnen“ errichtet werden.
Der „Trinkwasserbrunnen“ wird mittels Elektronik so eingestellt, dass bei der Betätigung, das Wasser eine bestimmte Zeit fließt. Damit könnte der gewünschte Effekt, das Wasser den Kindern erlebbar zu machen, ebenfalls erreicht werden. Beim Trinkwasserbrunnen wird Leitungswasser verwendet, das anschließend in die Kanalisation läuft. Damit wird auf die aufwendige Technik einer Rückgewinnung verzichtet. Eine Verkeimung und eine Legionellengefahr sind bei diesem System nicht gegeben. Ein Trinkwasserbrunnen könnte je nach Gestaltung der Wassersäule und des Wasserbeckens mit dem im Zuschuss ausgewiesenen Betrag realisiert werden.

Der Vorsitzende zeigt 4 Varianten für einen Trinkwasserbrunnen mit vorläufiger Kostenschätzung vom Ing.- Büro Daurer.


Gemeinderat Stephan Zimmer nimmt während des Vortrages des Vorsitzenden um 19.45 Uhr an der Sitzung teil.

Diskussionsverlauf

In der Beratung erläutert der Vorsitzende die verschiedenen Wassersysteme. Sollte die Entscheidung für das „Granderwasser“ fallen, würde ein Sponsor dieses Wassersystem finanziell unterstützen.

Der Gemeinderat befürwortet nach Beratung die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens mit drei Staudenwellensäulen ohne Pflasterfläche. Die genaue Gestaltung, ob die Säulen senkrecht oder vertikal neben dem Trinkwasserbrunnen errichtet werden, wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

Beschluss

Der Gemeinderat entscheidet sich für die Ausführung des Trinkwasserbrunnes nach Variante 1 mit drei Staudenwellensäulen ohne Pflasterfläche.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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1. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Langenneufnach (Gemeinde Langenneufnach) Gemeinderat Langenneufnach 21.02.2018 ö 1

Sachverhalt

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Datenstand vom 22.03.2018 11:09 Uhr