Datum: 23.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus - Mehrzweckraum, Bahnhofstr. 4
Gremium: Gemeinderat Walkertshofen
Körperschaft: Gemeinde Walkertshofen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Der Bürger hat das Wort
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Errichtung einer Glasüberdachung zwischen zwei bestehenden Gebäuden auf Fl.-Nr. 922, Gemarkung Walkertshofen
2.2 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nrn.1550 u. 1679, Gemarkung Walkertshofen
5.1 Ausbau der Kreisstraße A 16 "Aichener Straße"
5 Informationen
4 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastung - Beschluss
3 Vorberatung Haushaltsplan 2018 und zugehörige Finanzplanung
2.3 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 60/2, Gemarkung Walkertshofen

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1. Der Bürger hat das Wort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Der TOP entfällt.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 2
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2.1. Antrag auf Errichtung einer Glasüberdachung zwischen zwei bestehenden Gebäuden auf Fl.-Nr. 922, Gemarkung Walkertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                Errichtung einer Glasüberdachung zwischen zwei bestehenden Gebäuden

Bauort:                Hauptstraße 64

Fl.-Nr.:                        922, Gemarkung Walkertshofen

Beschluss

Die Gemeinde Walkertshofen erteilt dem geplanten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2.2. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nrn.1550 u. 1679, Gemarkung Walkertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 2.2

Sachverhalt

Bauvorhaben:                Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Bauort:                Kohlbachstraße 4

Fl.-Nrn.:                1550 und 1679, Gemarkung Walkertshofen

Diskussionsverlauf

Es ist seitens der Bauherrnschaft beabsichtigt, ein eigenes Flurstück für das Baugrundstück herausmessen zu lassen.

Beschluss

Die Gemeinde Walkertshofen erteilt dem geplanten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5.1. Ausbau der Kreisstraße A 16 "Aichener Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Die Stellungnahme des Landratsamtes Augsburg vom 30.11.2017 wird vom Vorsitzenden verlesen. Dort heißt es u.a.: „Die Vollsanierung ist derzeit in unseren Planungen nicht aufgeführt. Die Aufnahme zunächst von Planungsmitteln ist frühestens für den Haushalt 2019 möglich und wird in Abstimmung mit Herrn Landrat Sailer dann auch vorgenommen.“  

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5. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 5
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4. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2016, Feststellung der Jahresrechnung 2016 und Entlastung - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 4

Sachverhalt

Die örtliche Rechnungsprüfung 2016 der Gemeinde Walkertshofen fand am 08.11.2017 statt. Es ergaben sich zwei Prüfungsbemerkungen, die samt Stellungnahmen anliegen.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderat Franz Schorer trägt vor und stellt Antrag zur Entlastung.

Diskussionsverlauf

Laut Gemeinderat Schmid ist der Gartenwasserzähler im Friedhof bereits eingebaut.

Beschluss

Der vom Rechnungsprüfungsausschuss erteilte Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 samt Stellungnahmen der 1. Bürgermeisterin und der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Einwendungen von wesentlicher Bedeutung werden nicht erhoben. Die im Haushaltsjahr 2016 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2016 wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die 1. Bürgermeisterin wird für das Jahr 2016 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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3. Vorberatung Haushaltsplan 2018 und zugehörige Finanzplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Vorentwurf des Haushalts 2018 und der zugehörigen Finanzplanung wurde am 02.01.2018 mit Bgm.‘in Jungwirth-Karl vorbesprochen. Die vereinbarten Änderungen sind aufgenommen (fett gedruckt in der Anlage).

Der erwartete Überschuss des Rechnungsjahres 2017 ist auf etwa 670.000 € kalkuliert und in den Einnahmeansätzen 2018 enthalten (9100.3100). Damit könnten die Investitionen des Jahres 2018 im Wesentlichen finanziert werden. Es verbleibt ein kleinerer Kreditbedarf, der in 2018 nur bei Erfordernis aufzunehmen wäre.

Haushalt und Finanzplanung wären nunmehr vorzuberaten.

Diskussionsverlauf

Der Schriftführer berichtet. Der Gemeinderat nimmt einvernehmlich die folgenden Änderungen vor:

  • Schlüsselzuweisung (9000.0410): Der Ansatz in 2018 wird auf 47.100 € angehoben gemäß vorliegendem Bescheid.
  • Sanierung Gehwege Neufnachbrücke (6300.9526): Der Ansatz in 2018 wird angehoben auf 5.300 € gemäß bezahlter Schlussrechnung.
  • Sanierung Schuttplatz (7200.9500): Der Ansatz in 2020 wird gestrichen.

Der Haushaltsplan 2018 kann auf der Basis dieser Änderungen auf der kommenden Gemeinderatssitzung verabschiedet werden.

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2.3. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 60/2, Gemarkung Walkertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Walkertshofen (Gemeinde Walkertshofen) Gemeinderat Walkertshofen 23.01.2018 ö 2.3

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses mit  Doppelgarage

Fl.-Nr.:                                60/2, Gemarkung Walkertshofen

Beschluss

Die Gemeinde Walkertshofen erteilt dem  Bauvorhaben und dem Überschreiten der Abstandsfläche das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderäte Karl Bauer und Schmid Gerhard nehmen als persönlich Beteiligte nach Art. 49 GO an Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Datenstand vom 08.02.2018 09:46 Uhr