Datum: 07.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
3 Haushaltsplan 2018 und zugehörige Finanzplanung - Vorberatung öffentlich
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 17.01.2018

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4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.02.2018 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet:

  • Die Gemeinde hat zwei Schöffen für die ordentliche Gerichtsbarkeit vorzuschlagen. Das Thema wird auch auf der Bürgerversammlung angesprochen.
  • Es erging eine Einladung an den Vorsitzenden zu einer Verkehrsbesprechung anlässlich des beabsichtigten Ausbaus eines Abschnittes der Strecke von Forsthofen über Höfen bis zur Anschlussstelle Hiltenfingen.
  • Das Bayerische Innenministerium übermittelte die Bitte an die Gemeinden, vom Erlass von Ausbaubeitragsbescheiden bis zu der geplanten Gesetzesänderung abzusehen.
  • Für private Feuerwerke wird die Gemeinde künftig im Hinblick auf die Rechtslage keine Genehmigungen mehr erteilen (Ausnahme z.B. runde Vereinsjubiläen).

Gemeinderat Deschler berichtet von Verunreinigungen durch Pferdeäpfel auf dem Radweg Erkhausen-Scherstetten.

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3. Haushaltsplan 2018 und zugehörige Finanzplanung - Vorberatung öffentlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.02.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2018 und die zugehörige Finanzplanung wurden in der Gemeinderatsklausur vom 27.01.2018 vorbesprochen. Die dort besprochenen Änderungen und kleinere Nachträge der Verwaltung wurden in der Sitzungsvorlage berücksichti gt. Aufzunehmen wäre noch eine Nachzahlung für Bauhofumlage Rumpfjahr 2017.

Diskussionsverlauf

Gemeinderat Deschler nimmt ab TOP 3 an der Sitzung teil. Der Gemeinderat nimmt einvernehmlich die folgenden Änderungen vor:

  • Feldwegeunterhalt: Zuschuss von den Jagdgenossenschaften (7850.1780) 3.000,00 € in 2018, der Ansatz beim Unterhalt in 2018 von 6.000,00 € bleibt
  • Bauhofumlage (9000.8331) Erhöhung um 4.600,00 € in 2018 (Abrechnung des Rumpfjahres 2017)

Der Haushalt 2018 kann auf der kommenden Gemeinderatssitzung verabschiedet werden. Weitere Themen werden nichtöffentlich vorberaten.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.02.2018 ö 2

Sachverhalt

Der TOP entfällt.

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 17.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.02.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 17.01.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 17.01.2018.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 09.03.2018 12:32 Uhr