Datum: 07.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9.1 Termine Bürgerversammlungen
9 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
8 Zuschussantrag auf Renovierung von Räumen in der ehemaligen Schule Konradshofen
7 Finanzplan 2017 bis 2021 - Beschluss
6 Stellenplan 2018 - Beschluss
5 Haushaltssatzung 2018 - Beschluss
4 Haushaltsplan 2018 - Beschluss
3 Bauanträge
2 Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.02.2018

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9.1. Termine Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 9.1

Sachverhalt

Mittwoch, den 21.03.2018 um 20.00 Uhr im „Feuerwehrhaus“ in Scherstetten und am
Donnerstag, den 22.03.2018 um 20.00 Uhr im Gasthof „Weber“ in Konradshofen.  

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9. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 9

Sachverhalt

Aus dem Gemeinderat wird vorgebracht, dass der Kanalschacht (liegt ca. 60 cm tief) beim „Eisweier“ eingefroren ist und somit das Wasser nicht abfließen kann .

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8. Zuschussantrag auf Renovierung von Räumen in der ehemaligen Schule Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 8

Sachverhalt

Es liegt ein Antrag auf Zuschuss zur Renovierung von Räumen (ehemals Lehrerwohnung) in der ehemaligen Schule Konradshofen sowie eine Kostenaufstellung der Materialkosten vor. Die Maßnahme wird komplett durch ehrenamtliche Leistungen der beteiligten Vereine erbracht .

Der Zuschussantrag wird durch den Vorsitzenden im Wortlaut verlesen.

Diskussionsverlauf

Bei der Klausurtagung hat der Gemeinderat bereits die Thematik besprochen.

Beschluss

Dem Zuschussantrag auf Renovierung von Räumen in der ehemaligen Schule in Konradshofen wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderat Ringler Michael enthält sich der Stimme wegen pers. Beteiligung gem. Art. 49 GO bei der Abstimmung.

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7. Finanzplan 2017 bis 2021 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 7

Sachverhalt

Der Finanzplan liegt an.

Beschluss

Der Finanzplan 2017 bis 2021 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Stellenplan 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 6

Sachverhalt

Der Stellenplan liegt an. Sicherheitshalber sind zwei zusätzliche Stellen für die zweite Kindergartengruppe dargestellt.

Beschluss

Der Stellenplan 2018 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorliegend beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Haushaltssatzung 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 5

Sachverhalt

Die Haushaltssatzung liegt an und wird von dem Vorsitzenden verlesen.

Beschluss

Die Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Scherstetten wird wie verlesen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplan 2018 - Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 4

Sachverhalt

Der Haushaltsplan 2018 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung vom 07.02.2018 vorberaten. Die gewünschten Änderungen, wie in der Sitzungsvorlage, sind aufgenommen. Außer den Posten zum Haushaltsausgleich wurden weitere Änderungen nicht vorgenommen.

Der Verwaltungshaushalt 2018 kann nur eine kleine Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaften, die unter der Mindestzuführung liegt. Dies liegt auch an einigen Sonderbelastungen des Verwaltungshaushalts (Kanalunterhalt Scherstetten und Konradshofen 7000/7001.5100, allgemeiner Gebäudeunterhalt Schule Konradshofen 8800.5000). Die Verwaltungshaushalte der Finanzplanungsjahre bedürfen einer  Zuführung aus dem Vermögenshaushalt.

Der Vermögenshaushalt 2018 ist hauptsächlich durch die folgenden Maßnahmen bestimmt: Umbau/Erweiterung Kindergarten, Grunderwerb, Breitbandversorgung und Abschluss der Maßnahme Brunnenstraße 8. Finanziert werden diese Maßnahmen durch Zuschüsse, Grundverkäufe und den Überschuss des Jahres 2017. Darlehensaufnahmen sind weder für das Jahr 2018 noch für die Folgejahre vorgesehen. Die Gemeinde baut ihre Schulden weiterhin planmäßig ab. Darlehensstand zum 01.01.2019 ca. 265.700 €.

Beschluss

Der Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Scherstetten wird wie vorgetragen und vorberaten beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 3

Sachverhalt

Es liegt kein Bauantrag zur Genehmigung vor.

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2. Schöffenwahl und Jugendschöffenwahl 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Schreiben des Landgerichtes und des Landratsamtes Augsburg wurden im RIS bereitgestellt. Darin wird gebeten, dass bis zum 05.06.2018 geeignete Personen als Schöffen und bis 15.03.2018 als Jugendschöffen vorgeschlagen werden sollen.

Bürgermeister Wippel bittet den Gemeinderat, sich Gedanken zu machen, welche Personen vorgeschlagen werden könnten.

Diskussionsverlauf

Als Schöffe wird vorgeschlagen: Jürgen Schütz, Karina Wiedemann, Edith Glas und Wolfgang Glas.  

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 07.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 07.03.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 07.02.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 07.02.2018 mit redaktionellen Änderungen in TOP 3 und 4 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.04.2018 09:49 Uhr