Datum: 06.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6.8 Entsorgung Grüngutabfälle
6.7 Fußball-Dorfmeisterschaft
6.6 Aufstellung von Altkleidercontainer
6.5 DSL mobil - Anschluss der Baugebiete in Scherstetten und Konradshofen
6.4 Kläranlage Konradshofen - Reparatur des Getriebes
6.3 Sanierung Gemeindestraßen
6.2 Hundekotentsorgung
6.1 Amtszimmer des Bürgermeisters
6 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen
5 Angebot LVN LED-Straßenbeleuchtung Grimoldsrieder Straße Konradshofen
4 Angebot für eine Regenrinne an der Friedhofsmauer Scherstetten
3.2 Friedhof Konradshofen
3.1 Friedhof Scherstetten
3 Ergebnisse der Friedhofsbesichtigungen
2 Bauanträge
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 02.05.2018

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6.8. Entsorgung Grüngutabfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.8

Sachverhalt

Aus dem Gemeinderat wird hingewiesen, die Öffnungszeiten der Grüngutannahmestellen im Gemeindegebiet an den Anschlagtafeln  sowie Staudenboten zu veröffentlichen.

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6.7. Fußball-Dorfmeisterschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.7

Sachverhalt

Gemeinderat Bernd Deschler, Jugendbeauftragter der Gemeinde Scherstetten,  lädt den Gemeinderat zur Fußball-Dorfmeisterschaft am Samstag, 16.06.2018 ein. Beginn ist um 15.00 Uhr. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die Siegerehrung beginnt um ca. 19.00 Uhr.

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6.6. Aufstellung von Altkleidercontainer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.6

Sachverhalt

2. Bürgermeisterin Daniela Bravi teilt mit, dass im Ort bereits mehrere Altkleidercontainer aufgestellt sind. Sie bittet um Nachfrage beim Bayer. Gemeindetag bzgl. der Vorschriften für die erlaubte  Anzahl.

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6.5. DSL mobil - Anschluss der Baugebiete in Scherstetten und Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.5

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Sachstand. Es wurde Rücksprache mit dem zuständigen Sachbearbeiter genommen. Danach werden die Baugebiete in Scherstetten und Konradshofen demnächst an das bestehende Netz angeschlossen.
In diesem Zusammenhang wird im Gemeinderat auf die mögliche Kapazität (100 Mps) hingewiesen. Im Baugebiet „Am Birstling“ und dem Gewerbegebiet ist die Technik im bestehenden Schaltschrank vorhanden. Eine Umstellung durch einen Techniker wäre hierzu notwendig.

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6.4. Kläranlage Konradshofen - Reparatur des Getriebes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.4

Sachverhalt

Der Vorsitzende erteilt Gemeinderat Dieter Wilhelm, Klärwärter des VG- Bauhofes, das Wort. Herr Wilhelm erläutert, dass in der Siebrechenanlage die Schnecke gebrochen ist. Dadurch entstand ein Haarriss im Getriebemotor. Dieser wurde umgehend geschweißt, aber das Getriebe funktioniert nicht ordnungsgemäß. Es wird der Einbau eines neuen Getriebes notwendig.

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6.3. Sanierung Gemeindestraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass ein Angebot in Höhe von ca. 2.400,00 € (Tagespauschale mit 4 Mann) für die Sanierung der Straßenrisse und Vergießen der Fugen vorliegt. Die Arbeiten werden im September ausgeführt.    

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6.2. Hundekotentsorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende trägt die Beschwerde über freilaufende Hunde vor. Außerdem wird der Hundekot durch die Hundebesitzer nicht ordnungsgemäß über die Hundetoilette entsorgt. Es wird auch Hundekot in der Restmülltonne des Kindergartens deponiert.

Der Gemeinderat wünscht eine aktuelle Liste der Hundebesitzer.  

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6.1. Amtszimmer des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6.1

Sachverhalt

Das Amtszimmer des Bürgermeisters wird aufgrund der Kindergartenerweiterung in den 1. Stock verlegt. Zurzeit werden die Arbeiten für den Umbau durchgeführt. Der Vorsitzende berichtet über den Baufortschritt.

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6. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 6
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5. Angebot LVN LED-Straßenbeleuchtung Grimoldsrieder Straße Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 5

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass aufgrund eines Neubaus auf Fl.-Nr. 40, Gemarkung Konradshofen die bestehende Überspannungsleuchte abgebaut werden musste. Als Ersatz wird eine neue LED-Lampe mit Stahlrohrmast installiert. Es liegt ein Angebot der LVN vom 17.04.2018 mit Plan vor.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende zeigt den Standort der Lampe mit Stahlrohrmast anhand des Lageplanes der LVN.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Angebot der Firma LVN vom 17.04.2018 für die Errichtung einer neuen LED-Lampe mit Stahlrohrmast zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Angebot für eine Regenrinne an der Friedhofsmauer Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 4

Sachverhalt

Es fand vor der Sitzung ein Ortstermin im Friedhof Scherstetten statt. Dort wurden die Örtlichkeiten besichtigt.

Es liegt ein Angebot vom 03.05.2018 der Fa. Scheule, Langenneufnach vor. Eine Planskizze für die Montage der Regenrinne liegt an.

Diskussionsverlauf

Im Gemeinderat werden unterschiedliche Meinungen vorgetragen. Ein Vorschlag ist, an der unteren Abdeckung der Steinplatten eine Nut (Tropfleiste) zu fräsen, damit das anfallende Regenwasser dort abfließen kann. In der weiteren Beratung wird auf die Friedhofsmauer in Klimm ach verwiesen.
Dort wird das anfallende Regenwasser über eine Vollverkleidung durch ein Kupferblech abgeleitet. Die Entscheidung wird bis zur nächsten Sitzung vertagt. Der Vorsitzende holt ein Angebot für die Verlängerung der Abdeckung in Form einer Nase für die Friedhofsmauer ein. Des Weiteren wird die Friedhofsmauer in Klimmach fotografiert. Die Bilder werden in der nächsten Sitzung vorgestellt.

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3.2. Friedhof Konradshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende erläutert anhand von Bildern die aktuelle Situation im Friedhof.

Zur Überwindung der beiden Treppenstufen wurde bereits eine Rampe angefertigt, mit welcher im Bestattungsfall die Barriere überwunden werden kann. Die bestehende Hecke gegenüber dem südwestlichen Eingang zum Leichenhaus wird auf Wunsch des Bestattungsinstituts zurückgeschnitten. Ferner soll die Engstelle am Leichenhaus durch Entfernen einiger Granitsteine beseitigt werden.
Im Friedhof Konradshofen kann wie im Friedhof Scherstetten eine Alternativgrabstelle erworben werden, wenn aufgrund der geringen Tiefe in der vorhandenen Grabstelle, keine Erdbestattung mehr möglich ist. Treten Mehrkosten durch Erschwernisse bei der Erdbestattung auf, werden diese von der Gemeinde Scherstetten übernommen.

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3.1. Friedhof Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende zeigt Bilder für den möglichen Standort einer Urnenwand (nähe Grotte) sowie für  die Errichtung von Urnengräbern (nähe Kirche). Die Besichtigung der freien Grabstellen für eine Erdbestattung wurde ebenfalls dokumentiert. In Gräbern, in denen keine Erdbestattung aufgrund der geringen Tiefe möglich ist, kann nur noch eine Urnenbestattung durchgeführt werden. Die freien Grabstellen können als Alternativgrabstätte für Erdbestattungen angeboten werden. Entstehende Mehrkosten bei der Erdbestattung bei den freien Grabstellen , durch auftretende Erschwernisse, werden von der Gemeinde übernommen. Bilder zu den freien Grabstellen werden vom Vorsitzenden mittels Beamer gezeigt.

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3. Ergebnisse der Friedhofsbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert über das Gespräch am 15.05.2018 mit dem Bestattungsinstitut Pius in der Verwaltungsgemeinschaft Stauden. Detailfragen für die zukünftige Zusammenarbeit wurden geklärt. Am 23.05.2018 fand eine Besichtigung der Friedhöfe Scherstetten und Konradshofen mit dem Bestattungsinstitut, der Verwaltung und dem Vorsitzenden statt. Herr Ponzio legte seine Änderungswünsche (Beseitigung von Barrieren, besserer Zugang zu einzelnen Grabstätten, Rückschnitt von Hecken) vor. Diese wurden dem Gemeinderat mit der Einladung übersandt.

Folgendes Ergebnis wurde im Gespräch erzielt:
  • Neukalkulation der Kosten für die Änderung der Satzung
  • Die Reinigung der beiden Leichenhäuser übernimmt die Firma Pius
  • Bürgerinformation über zukünftige Änderungen in Form einer Gemeinde-Info und als Beilage zu den Friedhofsgebührenbescheiden  (Juli/August)
  • Checkliste für die Grabbesitzer im Falle eines Sterbefalles und sonstigen Änderungen

Vor Beginn der Sitzung besichtigte der Gemeinderat den Friedhof in Scherstetten. Mögliche Standorte für die Errichtung einer Urnenwand sowie Urnengräbern wurden besprochen. Die Änderungswünsche durch das Bestattungsinstitut wurden geklärt.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 2

Sachverhalt

Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor.

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 02.05.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 06.06.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 02.05.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 02.05.2018 mit redaktionellen Änderungen in TOP 1 und 4.2.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 06.07.2018 10:00 Uhr