Datum: 10.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Alte Schule Scherstetten
Gremium: Gemeinderat Scherstetten
Körperschaft: Gemeinde Scherstetten
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 12.09.2018
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.-Nr. 1398/5, Gemarkung Scherstetten
3 Abbau einer Überspannungsleuchte und Neuinstallation einer LED-Lampe in Scherstetten
4.5 Anbringung eines Fahnenschrankes
4.4 Vergießen der Risse in den Gemeindestraßen
4.3 Termin für Klausurtagung
4.2 Dank an Gemeindebürgern für jahrelange ehrenamtliche Tätigkeit
4.1 Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018
4 Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 12.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 12.09.2018 wurde dem Gemeinderat über das Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben bzw. mit der Ladung versandt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom 12.09.2018 mit redaktionellen Änderungen in TOP 3 und 4.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin Karina Wiedemann enthält sich der Stimme wegen Nichtanwesenheit.

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 2
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2.1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses Fl.-Nr. 1398/5, Gemarkung Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 2.1

Sachverhalt

Bauvorhaben:                        Neubau eines Einfamilienhauses

Fl.-Nr.:                                1398/5, Gemarkung Scherstetten

Die Planunterlagen werden durch den Gemeinderat eingesehen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt und der Durchführung im Genehmigungsfreistellungsverfahren zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Abbau einer Überspannungsleuchte und Neuinstallation einer LED-Lampe in Scherstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 3

Sachverhalt

Die Firma LVN hat mit Schreiben vom 06.09.2018 mitgeteilt, dass die Überspannungsleuchte im Bereich der Brunnenstraße und Schloßbergstraße in Scherstetten demontiert werden muss. Der Dachständer befindet sich auf einem einsturzgefährdetem Gebäude (siehe Anlage). Es bestand Gefahr in Verzug, deshalb erteilte der Vorsitzende den Auftrag zur Demontage.
Der Vorsitzende zeigt den Vorschlag der LVN für den neuen Standort der LED-Leuchte anhand des Lageplanes.  Ein Angebot durch die LVN wird noch vorgelegt.

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4.5. Anbringung eines Fahnenschrankes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4.5

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Veteranenvereins, Herr Stefan Deschler, hat eine Planskizze für einen Schrank mit Glastüren zur sichtbaren Unterbringung der Vereinsfahne vorgelegt. Die Fahne war früher im Nebenraum des Obergeschosses untergebracht. Da  dieser Nebenraum aufgrund der Kindergartenerweiterung zum Amtsraum des Bürgermeisters umgebaut wurde, musste eine alternative Unterbringung für die Fahne gefunden werden.

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat diskutiert einen geeigneten Standort. Demnach wird der Fahnenschrank an der rechten Seite des Eingangsbereichs im Erdgeschoss aufgestellt.

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4.4. Vergießen der Risse in den Gemeindestraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4.4

Sachverhalt

Die Firma Bab ic wurde im Juni mit dem Vergießen der Risse beauftragt. Die Arbeiten werden im Oktober ausgeführt.
Im Gemeinderat werden noch Risse in der Gartenstraße, Ziegeleistraße und auf der Straße Richtung Schwabegg gemeldet.
Der Vorsitzende wird auch dort das Vergießen der Risse veranlassen.

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4.3. Termin für Klausurtagung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4.3

Sachverhalt

Der Gemeinderat datiert die Klausurtagung auf den 12. Januar 2019. Der Haushalt 2019 wird in der Klausur vorberaten.

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4.2. Dank an Gemeindebürgern für jahrelange ehrenamtliche Tätigkeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4.2

Sachverhalt

Der Vorsitzende erläutert, dass Frau Hilde Müller und Herr Georg Müller jahrelang unentgeltlich  den Vorplatz an der Grotte und am Kriegerdenkmal gepflegt haben.
Ebenso haben Frau Rosa Deschler und Herr Helmut Deschler jahrelang täglich das Kriegerdenkmal in Scherstetten geöffnet. Aus gesundheitlichen Gründen können sie dieses Ehrenamt nicht mehr übernehmen.
Der Vorsitzende bedankt sich für das Engagement in den vergangenen Jahren.



 

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4.1. Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende erinnert an die Einteilung der Wahlhelfer für die einzelnen Wahlbezirke Scherstetten und Konradshofen.

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4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Scherstetten (Gemeinde Scherstetten) Gemeinderat Scherstetten 10.10.2018 ö 4
Datenstand vom 08.11.2018 09:36 Uhr